Grüne und Linke gegen Verbot von Reichsflagge
(ots) - Führende Innenpolitikerinnen von Linken und Grünen haben sich nach den Corona-Protesten in Berlin gegen ein Verbot der Reichsflagge ausgesprochen. "Ein Verbot der kaiserlichen Fahnen, die zwar auch von Faschisten genutzt werden, aber ursprünglich keine faschistischen Symbole waren, erscheint mir zwar nicht nötig", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Doch wer eine solche Fahne trage, stelle damit in jedem Fall seine antidemokratische Gesinnung offen zur Schau. Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, sagte mit Blick auch auf die Vorfälle am Reichstag am Wochenende: "Natürlich ist es gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte kaum zu ertragen, wenn die Präsenz solcher Flaggen ein Demonstrationsgeschehen prägen. Aber wir haben nicht das Problem mit Rechtsextremismus, weil diese Flaggen gezeigt werden, sondern es ist umgekehrt", sagte Mihalic. "Es geht um die Motivation derjenigen, die sie tragen, und da müssen wir ran", sagte die Grünen-Politikerin. Sie forderte eine ehrliche Analyse des rechtsextremen Personenpotentials in Deutschland in all seinen Vernetzungen und Kampagnenformen.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/30621/4693779
OTS: Rheinische Post
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 01.09.2020 - 00:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1840514
Anzahl Zeichen: 1530
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
604 mal aufgerufen.
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos di ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich n ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken u ...
