Rehberg/Lips: Kultur in Corona-Zeiten weiter stärken
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundeskanzleramtes final beraten und erneut deutliche Erhöhungen im Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) beschlossen. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Patricia Lips, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan:
Eckhardt Rehberg: "Die Kultur gehört sicher zu den denjenigen Lebensbereichen, die durch die Corona-Krise am meisten getroffen werden. Nach dem Hilfsprogramm NEUSTART haben wir die Kultur durch zusätzliche Investitionen weiter stärken können. Diese Förderung besitzt für die Union auch in Krisenzeiten weiterhin sehr hohe Priorität. Kultur gibt den Menschen Orientierung und hält die Gesellschaft zusammen, über alle Gruppen und in allen Regionen unseres Landes.
Im parlamentarischen Verfahren hat der Haushaltsausschuss deshalb heute den Etat für die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien um rund 170 Millionen Euro auf ein neues Rekordniveau von gut 2,1 Milliarden Euro gesteigert."
Patricia Lips: "Zahlreiche Kulturprojekte in allen Teilen des Landes können durch die Unterstützung des Bundes zusätzlich realisiert werden: von der Sanierung bedeutender baulicher Anlagen bis hin zu kulturellen Leuchtturminitiativen. Gedenkstätten und Projekte der Erinnerungskultur gehören ebenso dazu wie die Unterstützung von Opfergruppen. Wichtig ist uns als Union darüber hinaus wie in den Vorjahren auch die Förderung der Kultur der Vertriebenen.
Wir freuen uns vor allem über die deutliche Steigerung der Ausgaben für den Denkmalschutz im Haushalt. Mit dem neuen Denkmalschutzsonderprogramm X mit einem Volumen von 70 Millionen Euro können wir auch in 2021 zahlreiche Denkmalsanierungen im ganzen Land fördern."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 26.11.2020 - 13:15 Uhr
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