Rainer/Sendker: Hohe Investitionen in die Zukunft der Mobilität
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Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums für Verkehrs und digitale Infrastruktur erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, und der Haushaltsberichterstatter der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhold Sendker:
Alois Rainer: "Das Jahr 2020 war geprägt von den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Haushalt 2021 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zielt daher ab auf die Unterstützung der Pandemie-Betroffenen, aber ist zugleich eine Investition in eine innovative mobile Zukunft. Um nur einige Beispiele zu nennen: Beim Verkehrsträger Schiene wird 2021 der Investitionshochlauf fortgesetzt, um mehr Menschen in die Züge zu bringen und um einen der ältesten und zugleich klimaschonendsten Verkehrsträger zu stärken. Für die Aus- und Nachrüstung eines Abbiegeassistenten für LKW werden weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Es gibt für das Jahr 2021 weitere Corona-Hilfen für die Busbranche. Zudem wird in die Luftfahrt und die Wasserwege investiert. Darüber hinaus sind unter anderem Haushaltsmittel vorgesehen für die Flottenerneuerung für Nutzfahrzeuge und die Wasserstoffstrategie. Damit - und durch die Förderung der Entwicklung alternativer Kraftstoffe - wird der Verkehrssektor einen wesentlichen Beitrag zur CO2-Reduktion leisten können. Aufgrund der Bedeutung der Mobilität für die Menschen und die Wertschöpfung in Deutschland ist eine gute Mittelausstattung des Verkehrssektors unverzichtbar."
Reinhold Sendker: "Das ist ein Rekord-Verkehrsaushalt - und er generiert die notwendige Gestaltungskraft und Verlässlichkeit, damit unsere Verkehrsinfrastruktur in ihrer ganzen Bandbreite erhalten, ertüchtigt und erweitert werden kann. So fördern wir neben dem konsequenten Schienenausbau den ÖPNV und investieren in unsere Radverkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig stärken wir denjenigen den Rücken, die von der Corona-Pandemie ganz besonders betroffen sind. Das ist Verkehrspolitik mit Weitblick!"
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Datum: 10.12.2020 - 18:34 Uhr
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