Schön/Wiesmann: Moderner Kinder- und Jugendmedienschutz für das 21. Jahrhundert
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Am heutigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und die zuständige Berichterstatterin der AG Familie, Bettina M. Wiesmann:
Nadine Schön: "Internet und digitale Medien sind längst ein fester und wachsender Bestandteil unseres Alltags. Kinder und Jugendliche sollen sich in dieser digitalen Welt frei bewegen, sie sollen diese erkunden und Erfahrungen sammeln können, ohne dass sie dabei in Gefahr geraten, von Fremden belästigt oder bedrängt zu werden oder mit beängstigenden oder sexuell anzüglichen Bildern und Videos konfrontiert zu werden.
Klar ist: Das beste Gesetz kann nicht alle Risiken beseitigen, aber wir sollten klare Regeln schaffen, um Risiken einzudämmen. Genau das macht das Jugendschutzgesetz. Wir holen es raus aus dem Zeitalter von CD-Rom und Diskette und machen es fit für das 21. Jahrhundert. Mit dem neuen, modernen Jugendschutzgesetz, das wir heute verabschieden, schützen wir Kinder und Jugendliche wirkungsvoll vor Gefahren im Internet und bieten Eltern, Familien und Fachkräften zugleich wertvolle Orientierung bei der Mediennutzung."
Bettina Wiesmann: "Künftig werden nicht nur Inhalte von Medien, etwa Gewalt oder Sex, sondern auch sogenannte Interaktionsrisiken bei der Beurteilung eines Mediums berücksichtigt, also z.B. Kaufappelle, suchtfördernde Elemente und Chatfunktionen. Anbieter müssen beim Veröffentlichen von Videos, Filmen oder Spielen die Risiken sichtbar machen und für Vorsorge sorgen, z.B. über Melde- und Beschwerdefunktionen. Die freiwilligen Selbstkontrollen erhalten eine größere Bedeutung als bisher, da sie für einheitliche Standards sorgen werden. Im Hinblick auf die Länder ist eine klare Abgrenzung der Zuständigkeiten und zugleich eine intensivere Zusammenarbeit über das gemeinsame Kompetenzzentrum Jugendschutz.net vorgesehen. Schließlich wird es mit einem Beirat bei der künftigen Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz eine Beteiligung von Jugendlichen, Eltern und Fachleuten bei der Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes im dynamischen Umfeld des Internets geben. Dieses Gesetz wird das Internet für Kinder und Jugendliche sicherer machen."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 05.03.2021 - 09:39 Uhr
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