Lucassen:Ämter der Parlamentarischen Staatssekretäre im BMVg ersatzlos streichen, Generalinspekteur aufwerten
ID: 1889816
"Die Praxis im Verteidigungsausschuss zeigt, dass sämtliche Kompetenzen durch den Generalinspekteur und die zuständigen Abteilungsleiter abgedeckt werden können. Für Befragungen bei militärpolitischen Grundsatzthemen ist ohnehin die Ministerin zuständig. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert deshalb die ersatzlose Streichung beider parlamentarischen Staatsekretäre.
Die Bundesregierung sollte nun den Dresdner Erlass anpassen, damit den Generalinspekteur aufwerten und vollständig in die politische Leitung des Verteidigungsministeriums integrieren."
Pressekontakt:
Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029
Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 17.03.2021 - 13:12 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1889816
Anzahl Zeichen: 1059
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Bundeswehr
Diese Pressemitteilung wurde bisher 310 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Lucassen:Ämter der Parlamentarischen Staatssekretäre im BMVg ersatzlos streichen, Generalinspekteur aufwerten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD wurde heute im Deutschen Bundestag in namentlicher Abstimmung, das sogenannte "GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz" beschlossen. Auf Millionen gesetzlich Versicherte kommen somit horrende Mehrzahlungen zu, Leistungserbringer werden in ihrer Existenz b
Kay Gottschalk/Michael Espendiller: Mehrwertsteuerdebatte offenbart Haushaltsversagen der Bundesregierung ...
Nach Medienberichten wird innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung eine Anhebung des regulären Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 22 Prozent diskutiert, um eine erwartete Haushaltslücke ab 2028 zu schließen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil schloss eine Erhöhung auf Nachfrage nicht aus. Exper
Michael Espendiller: Haushaltsentwurf 2027 ist Schlag ins Gesicht für alle fleißigen Deutschen ...
Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und der Finanzplanung bis 2030 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Espendiller: "Dieser Haushaltsentwurf ist ein Schlag ins Gesicht für alle fleißigen Deutschen, d
Weitere Mitteilungen von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Portugal: Mit fachübergreifender Kompetenz COVID19-Kranken helfen (FOTO) ...
Vor zweieinhalb Wochen übernahm das zweite Kontingent der COVID-Hilfe für Portugal die vom Sanitätsdienst betriebene Corona-Intensivstation in Lissabon. Nach der Kennenlernphase sind die Abläufe mittlerweile eingespielt. Mit Oberfeldarzt Christine Graef gehört nicht nur eine versierte Notfallme
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer besucht Kommando Streitkräftebasis (FOTO) ...
Die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, besuchte am 12. März 2021 das Kommando Streitkräftebasis in Bonn. Dabei machte Sie sich persönlich ein Bild vom Heimatschutz, der Führungsorganisation der Streitkräftebasis und der Amtshilfe der Bundeswehr in der Corona-Pandemie
Minenjagd an der Nordflanke - Kieler Geschwader leitet internationale Ostsee-Übung (FOTO) ...
Minenjagd in der Ostsee - dieser Aufgabe stellen sich rund 150 Kieler Marinesoldaten in den nächsten Wochen. Am Montag, den 15. März 2021 um 9:30 Uhr, werden die Minenabwehrboote "Fulda", "Bad Rappenau" und "Grömitz" ihren Heimathafen verlassen. Begleitet vom Tender
Internationaler Frauentag: Ministerin dankt denüber 23.000 Soldatinnen (FOTO) ...
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: "Der internationale Frauentag ist auch ein Anlass um unseren über 23.000 starken Soldatinnen zu danken!" Soldatinnen prägen heute das Gesicht und das Profil der Bundeswehr ganz entscheidend mit, ob hier zu Hause oder in den Ausla
