Münzenmaier: Sofortige Aufklärung des "DiviGate"

(ots) - Der Mediziner und Gesundheitsökonom Prof. Dr. med. Matthias Schrappe hat gemeinsam mit weiteren Wissenschaftlern eine Stellungnahme zur Lage der deutschen Intensivstationen veröffentlicht. Diese werden unter dem Hashtag "DiviGate" in den sozialen Netzwerken intensiv diskutiert. Prof. Dr. Schrappe kritisiert in seinem Papier unter anderem Unstimmigkeiten beim Umgang mit staatlichen Fördermitteln und offenbart augenscheinlich Manipulationen in offiziellen Statistiken. Sollten sich diese Vorwürfe erhärten, bedeutete dies einen handfesten Skandal.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Sebastian Münzenmaier:

"Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert eine sofortige Aufklärung und Aufarbeitung des 'DiviGate'. Die Bundesregierung rechtfertigte monatelange massive Grund- und Freiheitseinschränkungen der Bürger mit der Gefahr überlasteter Intensivstationen. Sollten sich die Ergebnisse von Prof. Dr. Schrappes bestätigen, wäre dieser Rechtfertigung nachträglich jede Grundlage entzogen.

Die im Raum stehenden Vorwürfe unterstreichen klar die Dringlichkeit eines Corona-Untersuchungsausschusses, den die AfD-Bundestagfraktion bereits seit einiger Zeit fordert. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich ferner dafür ein, die getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung auf Evidenz und Verhältnismäßigkeit zu prüfen und die bisher völlig außer Acht gelassenen Kollateralschäden der Lockdown-Politik endlich wahrzunehmen. Auch in Zukunft wird sich die AfD-Fraktion für die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger einsetzen und zeigen, dass nur sie als Opposition jene Regierungskontrolle betreibt, die angesichts der enormen Grundrechtseinschränkungen dringend angezeigt ist."

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Datum: 17.05.2021 - 14:54 Uhr
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