Knapp 1.000 Berliner auf rechtsextremen Feindeslisten
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Darauf befinden sich personenbezogene Daten wie Vor- und Familiennamen, Wohn- und Meldeanschriften, Telefonnummern sowie berufliche Tätigkeiten. Das geht aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor.
Insgesamt konnte die Berliner Polizei in den vergangenen Jahren drei solcher Listen bei Durchsuchungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Ermittlungen zur rechten Anschlagsserie in Neukölln sicherstellen. Wer die Verfasser dieser Listen sind, will die Senatsinnenverwaltung mit Rücksicht auf laufende Verfahren nicht sagen. Sie spricht in ihrer Antwort auf die Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten Helm und Schrader lediglich von Personen der rechten Szene Berlins.
Nach Informationen von rbb 24 Recherche ist einer der Hauptverdächtigen der Neuköllner Anschlagsserie, der mehrfach vorbestrafte Neonazi Sebastian T., Urheber von mindestens einer dieser Feindeslisten. Darauf befinden sich zum Teil persönliche Daten von engagierten Bürgern gegen Rechtsextremismus, Lokalpolitikern der Linken und der SPD sowie Journalisten.
Eine weitere Liste mit einer Karte von Berliner Asylunterkünften und personenbezogenen Daten entdeckten die Beamten im Rahmen eines polizeilichen Internetmonitorings. Die Urheberschaft für diese Informationssammlung konnte der NPD zugeordnet werden.
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Datum: 19.05.2021 - 18:37 Uhr
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