Schwarz-Gelb verweigert klares Bekenntnis zur Kulturfoerderung
ID: 192319
Schwarz-Gelb verweigert klares Bekenntnis zur Kulturfoerderung
Anlaesslich der Beratung des 22. Subventionsberichts der Bundesregierung im Ausschuss fuer Kultur und Medien erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Das laesst Schlimmes befuerchten. Die SPD hat im Ausschuss fuer Kultur und Medien gefordert, steuerliche Verguenstigungen und direkte Finanzhilfen im Kulturbereich auch in Zukunft zu erhalten. Die Koalition hat das Bekenntnis zu dieser wichtigen Form oeffentlicher Kulturfoerderung verweigert. Damit widerspricht sie ihrer eigenen Koalitionsaussage, wonach Kulturfoerderung keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft ist und deutet an, wohin die Reise geht. Mit der Forderung, Subventionen und Steuerbeguenstigungen pruefen zu wollen, ist unzweifelhaft auch die Forderung verbunden, diese im Kulturbereich abzuschaffen.
Damit wird die Kultur allerorts auf doppelte Weise bedroht. Auf der einen Seite entzieht die schwarz-gelbe Steuerpolitik den Kommunen den Boden unter den Fuessen, um die vielfaeltige Kultur weiterhin foerdern zu koennen. Auf der anderen Seite legt sie Hand an eine der wichtigsten Formen oeffentlicher Kulturfoerderung.
Die Umsatzsteuerbefreiung fuer kulturelle Einrichtungen (Theater, Orchester, Choere, Museen und Volkshochschulen), die ermaessigte Umsatzsteuer fuer kulturelle Leistungen und unterhaltende Leistungen, steuerliche Verguenstigungen fuer den Erhalt kulturhistorisch wertvollen Gebaeuden und schutzwuerdiger Kulturgueter sowie der Deutsche Filmfoerderfonds sind wesentliche Beitraege des Bundes zum Erhalt unserer kulturellen Infrastruktur.
Wir fordern den Erhalt steuerlicher Verguenstigungen und direkter Finanzhilfen im Kulturbereich auch in Zukunft.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 22.04.2010 - 21:04 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 192319
Anzahl Zeichen: 2252
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 221 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schwarz-Gelb verweigert klares Bekenntnis zur Kulturfoerderung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Heute hat das Bundeskabinett den Achten Bericht zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) beschlossen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Dieser Bericht zeigt, dass nachhaltige Bildung ein Schlüssel für sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit und erfolgreichen Klimasc
Einsetzung der Nord-Süd-Kommission ist wichtiger Schritt ...
Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts, die Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission einzusetzen, ist ein wichtiger Schritt für eine gerechtere internationale Zusammenarbeit. Damit nimmt ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrages nun Gestalt an. Sanae Abdi , entwicklungspolitische Spr
Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt stärken ...
Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin, Johannes Schätzl, digitalpolitischer Sprecher, Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher, Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Handlungsempfehlungen der Expertenkommission "Kinder- und
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Philips unterstützt Berliner Hochschulen bei Solarhaus-Projekt living EQUIA ...
Im Haus für den Wettbewerb "Solar Decathlon 2010" in Madrid kommen diverse energieeffiziente Produkte der Unterhaltungselektronik zum Einsatz. 20 Teams aus der ganzen Welt konkurrieren um das beste Konzept für ein energieautarkes Einfamilienhaus, das als technologischer Innovationstr
NRW feiert den internationalen Tag der Hanse ...
Düsseldorf (nrw-tn). Der historische Bund der Hanse bestand einst aus bis zu 200 Städten; dabei lagen die Orte in einem Gebiet, das heute sieben europäische Staaten umfasst, darunter Deutschland, Polen und die Niederlande. 1980 haben sich ehemalige Hansestädte erneut zu einer grenzüberschreit
Ein Feld wird zum Bild ...
Bonn (nrw-tn). Einst haben die beiden Bonner Expressionisten August Macke und Hans Thuar im Meßdorfer Feld, der im Bonner Westen gelegenen größten zusammenhängenden Freifläche der Stadt, gemeinsam gemalt. Nun wird das Feld selber zum "Bild": In einem Gemeinschaftsprojekt der Stadt Bon
Schavan-Stipendien helfen weder der Bildung noch den neuen Laendern ...
Zu Presseaeusserungen von Bundesminister de Maizière, durch das von Schwarz-Gelb geplante Stipendien-Programm ergaeben sich "neue Chancen fuer die neuen Laender", erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Die Behauptung des Ostbeauftragten d
