SPD-Bundestagsabgeordnete Klose: Die Ampel hat gute Chancen
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Die Bundestagsabgeordnete Annika Klose (SPD) sieht gute Chancen für Kompromisse zwischen SPD, Grünen und FDP. Sie sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die Stimmung sei nach den Gesprächen mit den Grünen zwar positiver gewesen als nach den Beratungen mit der FDP. Kompromisse mit den Liberalen seien aber möglich, etwa beim Klimaschutz.
"Die SPD befürwortet beim Klimaschutz eigentlich die CO2-Bepreisung. Von der FDP weiß ich, dass sie sehr stark für den Zertifikatehandel ist. Beide Instrumente sind ja grundsätzlich geeignet, die CO2-Emissionen zu reduzieren. Ich glaube, wenn man sich da gute Mechanismen ausdenkt, wie man das auch sozial abfedern kann, dann ist beides sicherlich für uns denkbar."
Klose sagte, auch in der Steuerpolitik könnten die Unterschiede zwischen SPD und FDP überbrückt werden. Die SPD werde jetzt keine roten Linien ziehen.
"Ich glaube, dass wir da schon die Aufgabe haben zu gucken, dass mittlere und geringe Einkommen entlastet werden und die starken Schultern im Land mehr tragen. (...) Ich würde mir natürlich wünschen, dass die Vermögenssteuer kommt, aber ich würde jetzt davon absehen, aktuell zu sagen, die SPD macht diesen einen Punkt hart, weil ich glaube, es muss halt ein Gesamtpaket sein."
Mit Blick auf die bevorstehenden Gespräche zwischen den Grünen und der Union warnte sie die Grünen davor, auf Versprechungen von CDU und CSU zu vertrauen.
"Die Grünen haben sicherlich sehr genau beobachtet, (...) dass es immer wieder in der Koalition mit der SPD auch Projekte gab, auf die man sich grundsätzlich verständigt hat, die dann aber eben in der Regierung blockiert wurden. Und ich denke, dass die Grünen daher klug genug sind (...) zu gucken, was steckt eigentlich dahinter? Haben die ein Konzept oder ist das jetzt quasi nur ein Versprechen, weil die Union auf Biegen und Brechen sich die Kanzlerschaft retten will."
Klose sagte, es sei allen bewusst, dass die Union zurzeit sehr instabil sei und jetzt zunächst intern viele Fragen klären müsse.
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