Corona-Krisenstab

(ots) -

"Mehr als 100 000 Corona-Tote in Deutschland" ist eine von den Schlagzeilen, die man lieber nicht gelesen hätte. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nun im Kampf gegen die Pandemie einen Bund-Länder-Krisenstab einrichten. Das hört sich gut an, das gibt es aber schon.

Scholz will, das ist der naheliegende Verdacht, mit seinem Vorschlag etwas anderes erreichen. Das neue Infektionsschutzgesetz ist gerade in Kraft getreten, am 9. Dezember wollen Bund und Länder sich zusammensetzen und schauen, ob nachgeschärft werden muss. Vor dem Hintergrund der dramatischen Corona-Lage dürfte klar sein, wie die Antwort ausfällt. Nachdem aber bereits alle zur Verfügung stehenden Mittel, wie etwa die 2G-Regeln, weidlich ausgeschöpft sind, bleibt nur noch ein Weg: Lockdown - gegebenenfalls die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.

Beides hatte Scholz zusammen mit dem Rest der Ampel zuletzt vehement abgelehnt. Die Regierung würde bei einem Kurswechsel gleich zu Beginn als wortbrüchig dastehen. Vermeiden können Scholz und seine Kabinettsmitglieder diesen Eindruck nur, wenn sie andere finden, die der Ampelregierung diese Entscheidung dringend nahelegen und sie praktisch nicht mehr anders entscheiden kann.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 25.11.2021 - 16:29 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1943916
Anzahl Zeichen: 1578

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 316 mal aufgerufen.

Deutsche Bahn - Wirtschaftlichkeit ist erst mal nicht das Wichtigste ...

Die Sanierung der maroden deutschen Eisenbahn ist eine Aufgabe von zehn Jahren. So viel Zeit hat die neue Bahnchefin Evelyn Palla aber nicht. Sie muss schnell Erfolge erzielen. Für die Reisenden am vordringlichsten sind eine höhere Pünktlichkeit u ...

Anerkennung Palästinas - Ein symbolischer, aber richtiger Schritt ...

Nun versuchen Großbritannien und Kanada, auch auf Initiative Frankreichs, gefolgt von weiteren Ländern, mit der Anerkennung der palästinensischen Gebiete als Staat diplomatischen Druck auszuüben. Er wird keine konkreten Folgen haben, das Leid auf ...

Eine rechte Kultur der Zensur ...

Das Schlagwort "Cancel Culture" haben Populisten und Extremisten in der Vergangenheit nicht nur in den USA gerne genutzt, um den öffentlichen Diskurs wieder für Ansichten zu öffnen, die man in liberalen Demokratien für überwunden hielt ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt