Zu Guttenbergs Kriegsrhetorik ist unertraeglich
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Zu Guttenbergs Kriegsrhetorik ist unertraeglich
Zu den oeffentlichen Aeusserungen des Verteidigungsminister beim Besuch der 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig erklaert der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Beim Rueckkehrappel der 13. Panzergrenadierdivision hat der Verteidigungsminister zu Guttenberg sich wie folgt geaeussert:
"Tod und Verwundung seien zu Begleitern der Einsaetze geworden.
Und sie werden es auch in den naechsten Jahren sein, wohl nicht nur in Afghanistan."
Welche Einsaetze der Minister der "klaren Worte" ueber Afghanistan hinaus meint, hat er offen gelassen. Uns sind keine Planungen der Bundesregierung ueber zusaetzliche Einsaetze bekannt. Bei derartigen Aeusserungen liegt der Verdacht nahe, dass hinter dem Ruecken des Parlamentes weitere Einsaetze vorbereitet werden. Wir fordern den Verteidigungsminister auf zu erklaeren, wie er zu dieser Einschaetzung kommt. Dabei muss klargestellt werden, ob sich die Einsatzrealitaet bei den laufenden Einsaetzen verschaerft oder ob neue Einsaetze anstehen.
Sollten sich die Aeusserungen des Ministers als Luftblase herausstellen, waere dies eine ungeheuerliche Verantwortungslosigkeit gegenueber den Soldatinnen und Soldaten.
Natuerlich darf man die Gefaehrlichkeit der Einsaetze nicht verniedlichen. Aber alle vom Deutschen Bundestag zu beschliessende Auslandseinsaetze der Bundeswehr mit einer Kriegsrhetorik zu ueberziehen, ist voellig daneben und unangemessen.
Wir Sozialdemokraten bleiben dabei, Einsaetze der Bundeswehr sind immer das Ultima Ratio. Ueber Einsaetze sollte erst dann gesprochen werden, wenn es dazu keine politische Alternative mehr gibt und ein entsprechendes UN-Mandat vorliegt. Hier laesst zu Guttenberg die noetige Sensibilitaet und Zurueckhaltung vermissen.
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Datum: 06.05.2010 - 17:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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