Mehr Investitionen in den Medienstandort Deutschland
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(ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung am heutigen Mittwoch den Entwurf für ein Medieninvestitionsverpflichtungsgesetz auf den Weg gebracht hat. Der Entwurf setzt endlich dort an, wo sich der Markt in den letzten Jahren hinbewegt hat: Bei Streamingdiensten, die in Deutschland große Reichweiten und Einnahmen erzielen, aber bislang nicht in angemessenem Umfang in europäische und besonders in deutsche Produktionen investieren. Das soll sich jetzt ändern.
Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion;
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
"Wer vom deutschen Publikum profitiert, soll auch Verantwortung für den Produktionsstandort übernehmen. Der Regierungsentwurf schafft dafür einen klaren Rahmen. Er verpflichtet Mediendienste-Anbieter, jährlich mindestens acht Prozent ihres Nettoumsatzes in europäische audiovisuelle Werke zu investieren. Das stärkt unsere Film- und Serienlandschaft, schafft Planungssicherheit für die Branche und ist moderne Industriepolitik für die Kultur- und Kreativwirtschaft.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt besonders, dass der Entwurf maßvolle Quoten setzt und Investitionen in neue Produktionen lenkt. Wichtig ist auch der Ansatz beim Rechteaufbau: Der Entwurf verknüpft die Anrechnung auf die Subquote für unabhängige Hersteller mit einem gestuften Rechterückfall. Damit sollen unabhängige Produktionsunternehmen eigene Rechtekataloge aufbauen können und künftig stärker von der Zweitverwertung profitieren. Das stärkt ihre wirtschaftliche Basis und erhöht die Vielfalt im Markt.
Das ist ein guter Kompromiss, der allen etwas abverlangt. Streaminganbieter und Sender erhalten Flexibilität, wenn sie höhere Investitionen zusagen. Gleichzeitig sorgt der Entwurf für faire Regeln bei Nutzungsrechten. Genau diese Balance brauchen wir, wenn wir den Standort weiter stärken wollen.
Im parlamentarischen Verfahren will die SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf sorgfältig beraten und an entscheidenden Punkten gegebenenfalls weiter verbessern. Dabei wird es aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion darauf ankommen, dass die Investitionen tatsächlich bei neuen Produktionen ankommen und die Stärkung unabhängiger Strukturen nicht verwässert wird."
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Datum: 27.05.2026 - 12:47 Uhr
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