Bundesverfassungsgericht: Die Debatte ist nicht zu Ende / Kommentar von Jörg Buteweg
ID: 1983235
Die Kläger sind enttäuscht, vielen Politikern wird am Mittwoch ein Stein vom Herzen gefallen sein. Das Bundesverfassungsgericht verlangt Korrekturen in der Pflegeversicherung, aber keinen Umbau des Sozialstaates. (..) Die Debatte, wie Kindererziehung zu gewichten ist, wie weit der Staat deren materielle Kosten auszugleichen hat, ist mit dem Urteil aber nicht zu Ende. Kinder kosten Geld, sogar viel Geld, keine Frage. Aber auch Kinderlose können mit Blick auf ihren Lohnzettel über hohe Abzüge klagen. http://www.mehr.bz/khs147j
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 26.05.2022 - 22:21 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1983235
Anzahl Zeichen: 852
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Freiburg
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 535 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Bundesverfassungsgericht: Die Debatte ist nicht zu Ende / Kommentar von Jörg Buteweg"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Badische Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
(...) Die EU verändert den Umgang mit Gentechnik, für den Einsatz der sogenannten Neuen Genomischen Techniken (NGT) gibt es künftig keine Risikoprüfung mehr. Auch wird die Patentierung von Saatgut erlaubt. Die Kennzeichnungspflicht hat es Verbraucherinnen und Verbrauchern erleichtert, beim Einka
Unerfüllte Kinderwünsche - Potentielle Eltern reagieren auf Krisen und Sorgen / Kommentar von Thomas Steiner ...
"Die allgemeine wirtschaftliche Unsicherheit und die persönliche Besorgnis um die eigene Existenz verschränken sich. Der Kinderwunsch ist eigentlich da, sagen die Bevölkerungsforscher. Für viele Menschen gehören Kinder ganz selbstverständlich dazu zum Leben. Und doch schiebt man es auf, w
In der Debatte über das Gesundheitssparpaket geht der Blick aufs Ganze verloren / Kommentar von Thomas Steiner ...
"Alle laufen Sturm gegen die Pläne. Und zwar jeder und jede für sich, auch wenn zusammen demonstriert wird. Für jeden Bereich, für jede Gruppe werden die geplanten Belastungen als viel zu hoch beklagt. Ach was, sogar als jeweils drohende Katastrophe werden sie beschrieben. Die ambulante Ver
Weitere Mitteilungen von Badische Zeitung
Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Extremismus/Terror / Sachsen-Anhalt: Mehr als 40 Terror-Ermittlungsverfahren seit 2019 ...
Halle. Häufiger als bislang bekannt haben Sachsen-Anhalts Staatsanwälte in den vergangenen Jahren wegen Terrorverdachts ermittelt. Das berichtete die in Halle scheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). Demnach leiteten Sachsen-Anhalts Ermittler seit dem Jahr 2019 mehr als 40 Verfahren
MZ zu Familie und Sozialabgaben ...
Was die Entlastung von Familien und die Bewältigung der Probleme einer alternden Gesellschaft angeht, sollte die Politik das Urteil schlicht als Mahnung sehen, ihrem Job so gut wie möglich nachzukommen. Eines ist dabei klar: Allein bekommt Deutschland den demografischen Wandel ohnehin nicht in d
MZ zu China ...
Der Westen kann die Beziehungen zu China nicht einfach kappen, dazu sind die Verflechtungen viel zu eng und zu zahlreich. Nötig ist aber im ersten Schritt eine Entkopplung in militärisch relevanten Feldern von Wissenschaft und Wirtschaft. Ein zweiter Schritt liegt im Zusammenschluss demokratisch
Affenpocken: Es ist keine neue Pandemie / Kommentar von Bernhard Walker ...
Die aktuell gemeldeten Infektionen haben keine direkte Verbindung nach Afrika, wo das Virus heimisch ist. Man weiß also nicht, ob es gelingt, die Ausbreitung so schnell zu stoppen wie das bisher bei den seltenen Affenpocken-Fällen in Europa und den USA möglich war. Umso wichtiger ist, es trotzd
