Klöckner/Rouenhoff: Deutsche Rohstoffversorgung ist gefährdet
ID: 2015845
Strategische Rohstoffreserven prüfen, nationalen Rohstoffgipfel einberufen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag mit Maßnahmen zur Sicherung der Rohstoffversorgung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefan Rouenhoff, Berichterstatter für Rohstoffpolitik:
Julia Klöckner: "Für unsere Wirtschaft ist eine zuverlässige und sichere Rohstoffversorgung von größter Bedeutung. Fehlt sie, ist der Produktionsstandort Deutschland gefährdet, da wir stark abhängig sind von verlässlichen internationalen Rohstoffmärkten. Fehlende kritische Rohstoffe setzen wichtige Produktionszweige der deutschen Wirtschaft massiv unter Druck und können sie zum Erliegen bringen. Unternehmen sollten deshalb neben ihrem laufenden Geschäft auch eine gewisse strategische Reserve vorhalten. Daher müssten die steuerlichen Vorschriften bei der Vorratsbewertung verbessert werden, um Anreize für eine Bevorratung zu geben. Die Bundesregierung muss endlich eine Rohstoffstrategie vorlegen, die Antworten auf die Herausforderungen liefert.
Stefan Rouenhoff: "Das Ampel-Versprechen, den heimischen Rohstoffabbau zu erleichtern, wartet bisher vergeblich auf die Umsetzung. Genehmigungsverfahren, die in Deutschland viele Jahre dauern, werden etwa in Kanada in wenigen Wochen erledigt. Die Bundesregierung muss hier Führung zeigen, Länder und Industrie für einen Rohstoffgipfel an einen Tisch bringen und Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschließen. Das wäre ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Rohstoffversorgung unserer Wirtschaft."
Hintergrund
Den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/040/2004042.pdf
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
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Datum: 20.10.2022 - 10:34 Uhr
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