Breitbandversorgung jetzt vorantreiben
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Breitbandversorgung jetzt vorantreiben
Anlässlich des erfolgreichen Abschlusses des Frequenzversteigerungsverfahrens zur sog. Digitalen Dividende durch die Bundesnetzagentur erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Am Standort der Bundesnetzagentur in Mainz ist gestern Nachmittag die Versteigerung von Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang zum Angebot von Telekommunikationsdiensten zu Ende gegangen. Alle zur Versteigerung zugelassenen Unternehmen haben dabei Frequenzblöcke ersteigert. Nach 224 Runden an insgesamt 27 Auktionstagen liegt die Gesamtsumme für die versteigerten 41 Frequenzblöcke bei knapp 4,4 Mrd. Euro, die dem Bundeshaushalt zufallen. Sie setzt sich aus folgenden Einzelsummen zusammen: Vodafone D2 GmbH - 1.422.503.000 Euro (für insgesamt 12 Blöcke) Telef oacute;nica O2 Germany GmbH Co. OHG - 1.378.605.000 Euro (für insgesamt 11 Blöcke) Telekom Deutschland GmbH - 1.299.893.000 Euro (für insgesamt 10 Blöcke) Erste MVV Mobilfunk Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (E-Plus) - 283.645.000 Euro (für insgesamt 8 Blöcke) Wie zu erwarten, waren insbesondere die sechs Frequenzblöcke im Bereich 790 bis 862 MHz sehr begehrt. Wegen ihrer Ausbreitungseigenschaften eignen sich diese Frequenzen, die auch unter dem Begriff "Digitale Dividende" bekannt sind, besonders gut für breitbandiges, mobiles Internet. Insgesamt wurden allein für diese sechs Frequenzblöcke 3,58 Milliarden Euro geboten. Grundlage für die Versteigerung war die Verabschiedung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung durch die unionsgeführte Bundesregierung im März letzten Jahres. Der Bundesrat hatte der Verordnung im darauffolgenden Juni zugestimmt. Erst hierdurch wurde die Nutzung der "Digitalen Dividende" für die Breitbanderschließung des ländlichen Raums mittels Funklösungen grundsätzlich möglich. Die Bundesnetzagentur hatte anschließend Vergaberegeln erarbeitet und hierzu mit Ihrem Beirat im letzten Oktober ebenso das notwendige Benehmen hergestellt wie mit den für Rundfunkangelegenheiten zuständigen Bundesländern. Durch die Vergaberegeln wird sichergestellt, dass die "weißen Flecken", also die bisher unversorgten Bereiche in kleinen und kleinsten Gemeinden, vorrangig versorgt werden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet nun, dass die Unternehmen, die die Frequenzen ersteigert haben, umgehend mit dem Ausbau beginnen, so dass durch die Digitale Dividende noch in diesem Jahr ein weiterer Beitrag zur Versorgung ländlicher Räume mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen geleistet werden kann und die Realisierung der Breitbandstrategie der Bundesregierung weiter Form annimmt. Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie bekräftigt, dass bis Ende 2010 flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse mit mindestens 1 Mbit/s Downloadkapazität verfügbar sein sollen und möglichst bald Hochleistungsnetze mit mindestens 50 Mbit/s das ganze Land abdecken. Als Zwischenziel ist bis Ende 2014 eine Verfügbarkeit solcher Netze für mindestens 75 Prozent der Haushalte anzustreben. Ein Erreichen der Ziele wird dazu beitragen, regionale Disparitäten bei der Breitbandversorgung weitgehend zu beseitigen, neue Wachstumspotenziale zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft zu steigern.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 21.05.2010 - 18:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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