CDU/CSU bleibt bei der Wehrpflicht
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CDU/CSU bleibt bei der Wehrpflicht
Zur möglichen Aussetzung der Wehrpflicht erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
Die allgemeine Wehrpflicht hat sich als die beste Wehrform für Deutschland erweisen. Dieses bewährte Instrument der deutschen Sicherheitspolitik jetzt dem Sparzwang der öffentlichen Haushalte zu opfern, halten wir für fragwürdig. Grundsätzliche Pfeiler in Deutschlands Sicherheitsarchitektur nur nach Kassenlage zu hinterfragen, ist wenig sinnvoll. Deshalb sagen wir weiterhin: die Wehrpflicht soll bleiben.
Die Bundeswehr war und ist eine Wehrpflichtarmee. Die Wehrpflichtigen prägen seit der Gründung den Charakter unserer demokratischen Streitkräfte. Die Wehrpflicht sorgt für eine erhöhte gesellschaftliche Aufmerksamkeit in allen Fragen zu Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nicht zuletzt verklammert die Wehrpflicht Armee und Gesellschaft und verhindert Abschottungstendenzen.
Viele verbündete Staaten haben schlechte Erfahrungen mit dem Aussetzen der Wehrpflicht gemacht. Weder erfüllten sich die Hoffnungen auf Einsparungen, noch konnte die Qualität des Nachwuchses gesichert werden. Ihr Beispiel muss uns warnen.
Ein Aussetzen der Wehrpflicht würde faktisch ihr Ende bedeuten. Die entsprechenden Strukturen im Reservistenwesen und in der territorialen Verteidigung würden verschwinden. Diese Endgültigkeit ist vielen noch nicht bewusst. Daher ist es dringend geboten, sich vor Augen zu führen, was ein Aussetzen der Wehrpflicht wirklich bedeutet.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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http://www.cducsu.de
Datum: 02.06.2010 - 20:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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