Investitionen in Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen
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Investitionen in Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen
Zu den aktuellen Sparplänen der Bundesregierung und deren Auswirkungen auf die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, trotz der angespannten Haushaltslage weiterhin stark in die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu investieren. Investitionen in die Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen. Gerade hier darf nicht vorrangig gespart werden. Die Investitionen stärken besonders in dieser Zeit den Wirtschaftsstandort Deutschland und schaffen bzw. sichern Arbeitsplätze.
Dem Verhandlungsgeschick von Bundesminister Peter Ramsauer ist es zu verdanken, dass die von der Opposition aufgebaute Drohkulisse eingerissen wurde: Die Einsparungen in den Bereichen Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind deutlich geringer ausgefallen als von den Oppositionsparteien vorher behauptet.
Die Bundesregierung spart also nicht an der falschen Stelle: Investitionen in die Städtebauförderung, den Wohnungsbau, die energetische Sanierung von Gebäuden sowie den Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur werden fortgesetzt. Sie stehen für eine auf die Zukunft ausgerichtete, verantwortungsvolle Politik. Sie stellen die Weichen für ein wettbewerbsfähiges und damit auch sozial leistungsstarkes Deutschland.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 09.06.2010 - 20:04 Uhr
Sprache: Deutsch
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