Koalition jenseits der Schmerzgrenze
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Koalition jenseits der Schmerzgrenze
"Die christlich-liberalen Koalitionäre beschimpfen sich als Wildsäue, Gurkentruppen und Rumpelstilzchen und erreichen damit die kulturelle Schmerzgrenze, die politische Schmerzgrenze wurde mit dem Kürzungspaket überschritten", erklärt Gesine Lötzsch zu dem geplanten Umverteilungspaket der Bundesregierung. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Umgangsformen innerhalb der Bundesregierung zeigen den kulturellen Zustand des herrschenden politischen Personals. Die soziale Sparwut der Koalition spiegelt sich in den diversen verbalen Entgleisungen wider. Das ist sogar einigen CDU-Mitgliedern zu viel. Sie fordern die Anhebung des Spitzensteuersatzes. Aber selbst das wäre noch nicht gerecht. Die Alleinerziehende ALG II-Empfängerin soll auf das Elterngeld und damit auf 20 Prozent ihres Einkommens verzichten. Man stelle sich vor, Herr Ackermann müsste auf 20 Prozent seines Einkommens verzichten.
DIE LINKE will nicht Herrn Ackermann 20 Prozent seiner Bezüge kürzen, uns würde schon eine Millionärssteuer von 5 Prozent reichen. Das wäre nur gerecht."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 10.06.2010 - 19:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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