Kevin Kühnert (SPD): Wahlergebnis ist "eine Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie"
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(ots) - Mit Blick auf das Wahlergebnis bei der Europawahl dürfe sich die Partei "nicht zufriedengeben mit solchen Zahlen" äußert Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Obwohl die wahlentscheidenden Themen "eigentlich Schwerpunktthemen der SPD in dieser Kampagne" gewesen seien, sei die Partei nicht Ansprechpartnerin für die Menschen gewesen. Daraus schlussfolgert der Generalsekretär: "Da muss ich jetzt ein Jahr vor der Bundestagswahl einfach festhalten, wenn das so bleibt, gewinnen wir damit keine Bundestagswahl."
Zu dem Verlust von mehr als zweieinhalb Millionen Wählerinnen und Wählern erklärt Kühnert im Interview bei phoenix, dass die SPD "häufig gar nicht so sehr zur Konkurrenz, sondern im Grunde größten Abfluss zu den Nichtwählerinnen und Nichtwählern" habe. Zwar habe die Ampelkoalition Politik "gerade für untere Einkommensgruppen gemacht", eben diese fühlten sich aber nicht durch die Ampelpolitik repräsentiert. Hier sieht er einen "Kontaktschande", bei welchem die beiden Koalitionspartner "von diesem Teil der Bevölkerung sehr stark abgelehnt werden und es auf uns auch abfärbt."
Den Forderungen der Union nach einer Vertrauensfrage des Bundeskanzlers erteilt der SPD-Politiker eine klare Absage. Die Regierungskoalition sei handlungsfähig, "es gab jetzt keinen Moment, an dem die Mehrheit nicht getragen hätte im Bundestag. Also, es ist überhaupt nicht plausibel, dass der Bundeskanzler dort das Vertrauen nicht hat." Zugleich spreche im Moment wenig dafür, "dass die Leute jetzt große Sehnsucht nach dem Bundeskanzler Friedrich Merz hätten".
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Datum: 10.06.2024 - 12:14 Uhr
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