Kommentar von "nd.DerTag" zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Portugal
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(ots) - In der Stichwahl für das Amt ihres Staatspräsidenten haben Portugals Wählerinnen und Wähler dem "neuen Normal" vom rechten Rand am Ende eine Abfuhr erteilt. Mit sehr deutlicher Mehrheit stimmten sie am Sonntag für den konventionell-seriösen Politiker António José Seguro als verbliebene Alternative. Viele der Stimmen für den Sozialdemokraten waren in erster Linie ein Stoppzeichen gegen André Ventura. Der Ex-Sportkommentator und Parteigründer von Chega hatte vor drei Wochen die erste Hürde vor dem Belém-Palast sicher übersprungen. Nun scheiterte er an einer breiten Einheit, die von ganz links bis zur demokratischen Rechten reichte. Das ist umso bemerkenswerter, als der konservative Ministerpräsident Luís Montenegro vor der Stichwahl nicht Stellung beziehen wollte. Der Politiker, dessen früheres "Nein heißt nein" zu Chega längst wie eine Seifenblase platzte, erklärte sich neutral, weil seine Farbe nicht mehr im Spiel war: PSD-Präsidentschaftskandidat Luís Marques Mendes war bei dieser Wahl regelrecht abgeschmiert. Montenegro ist über die nächsten "dreieinhalb Jahre ohne nationale Wahlen" erleichtert.
Die Wahl von Seguro bedeutet keine Entwarnung. Ein halbes Jahrhundert, nachdem in Portugal Faschismus und Kolonialismus abgesägt wurden, hat eine rassistische Partei mit einem reaktionären und nationalistischen Wertekanon wieder Zulauf. Medien und konservative Politiker halten ihr den Steigbügel. Jeder Dritte hat am Sonntag für Ventura gestimmt, der vorgibt, gegen das korrupte System und die Eliten zu streiten - dessen Partei aber von Millionären gesponsert wird. Dabei gibt es genug gute Gründe für Unzufriedenheit und Protest: das krasse Gefälle zwischen Reich und Arm, Niedriglöhne und Wohnungsnot, ein unterfinanziertes Gesundheitswesen, Angriffe auf soziale und Arbeitsrechte.
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