Tino Chrupalla & Alice Weidel: Sieg für den Rechtsstaat - Gericht stoppt unbegründete Einstufung der AfD
ID: 2234234
(ots) - Das zuständige Verwaltungsgericht hat in einem aktuellen Beschluss festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens in der ersten Instanz nicht als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" einordnen, beobachten oder öffentlich so bezeichnen darf. Hierzu erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel:
"Dieses Urteil ist ein bedeutender Erfolg für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Es zeigt, dass unsere juristischen Anstrengungen begründet waren und das Gericht unseren Ansichten und Bewertungen gefolgt ist. In der Gesamtbetrachtung sind die beständig erhobenen Vorwürfe, die Alternative für Deutschland sei gesichert rechtsextrem, damit widerlegt."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 26.02.2026 - 17:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2234234
Anzahl Zeichen: 1099
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Gesundheitswesen - Medizin
Diese Pressemitteilung wurde bisher 374 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Tino Chrupalla & Alice Weidel: Sieg für den Rechtsstaat - Gericht stoppt unbegründete Einstufung der AfD"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD - Alternative für Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Generalbundesanwalt hat wegen des Anschlags auf Nord Stream Anklage gegen den Ukrainer Serhij K. erhoben, unter anderem wegen des Kriegsverbrechens eines Angriffs auf zivile Infrastruktur. Serhij K. soll zur Zeit des Anschlags Soldat einer Spezialeinheit der ukrainischen Armee gewesen sein und z
Tino Chrupalla und Alice Weidel: Stellungnahme zum Brief des BSW ...
Die Bundesvorsitzenden und der Generalsekretär des Bündnis Sarah Wagenknecht haben am 29. Juni einen Brief an die AfD-Bundessprecher gesendet. Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel erklären dazu: "Als AfD stehen wir selbstverständlich für einen Dialog und einen demokratischen Austausch. De
Kay Gottschalk: Rekordausgaben ersetzen keine vernünftige Investitionspolitik ...
Die staatlichen Bruttoinvestitionen in Deutschland sind 2025 auf 147,5 Milliarden Euro gestiegen. Das entspricht einem Plus von 12,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ist laut Statistischem Bundesamt der stärkste Anstieg seit dem Jahr 2000. Maßgeblich dafür waren höhere Ausgaben für Verteidigu
Weitere Mitteilungen von AfD - Alternative für Deutschland
Die Landklinik: Zweiteilige "37°"-Reportage im ZDF ...
Das Krankenhaus in Wriezen, nahe der polnischen Grenze, ist für viele die einzige medizinische Anlaufstelle in der Region. Mit enormem Einsatz ringen die Mitarbeitenden nicht nur um die Leben der Patientinnen und Patienten, sondern auch um das Bestehen ihrer Klinik. Die zweiteilige "37°"
p36 gibt allgemeine Verfügbarkeit von UDI Hub bekannt ...
Bad Hersfeld, 26.02.2026. Die p36 GmbH gibt den erfolgreichen Abschluss der Entwicklungsphase von UDI Hub bekannt. Die neue Lösung steht ab sofort allen Medizintechnik-Unternehmen zur Verfügung. Erste international tätige Unternehmen setzen UDI Hub bereits ein, um ihre UDI-Daten effizient zu mana
European Herbal Health Products Summit 2026 unterstreicht Bedeutung von Pflanzlichen Arzneimitteln für die Gesundheitsversorgung in Europa ...
Pflanzliche Arzneimittel brauchen mehr politische Aufmerksamkeit auf europäischer Ebene Pflanzliche Arzneimittel (Phytopharmaka) sind ein wichtiger Bestandteil der Gesundheitsversorgung und tragen zur wirtschaftlichen Stärke Europas bei. Das war die zentrale Botschaft des zweiten European Herbal
Tag der Seltenen Erkrankungen 2026: Plasmaspenden retten Leben ...
Rund 300 Millionen Menschen weltweit leben mit einer seltenen Erkrankung. In Deutschland sind es etwa vier Millionen. Für ca. 20.000 von ihnen sind Medikamente aus Blutplasma die einzige Therapieoption. Anlässlich des Rare Disease Day am 28. Februar rückt CSL Plasma die lebenswichtige Bedeutung v
