Schavan scheitert mit Prestigeprojekten
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Schavan scheitert mit Prestigeprojekten
Anlaesslich der Vorlage des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2011, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Harte Landung in der Realitaet: Weil Bundesbildungsministerin Schavan eine Vielzahl von Projekten nicht ins Laufen brachte, drohen nun mit der Kabinettsvorlage fuer den Haushalt 2011 zum Teil dramatische Kuerzungen - und das vor allem bei bei den frueheren Prestigeprojekten der Ministerin.
Die Zuschuesse an Begabtenfoerderwerke werden im Regierungsentwurf 2011 mit einem Minus von ueber 61 Millionen Euro um fast ein Drittel auf 136,7 Millionen Euro gekuerzt. Fuer das Nationale Stipendienprogramm steht 2011, wie im laufenden Jahr, lediglich ein Alibi-Mittel in Hoehe von zehn Millionen Euro im Regierungsentwurf. Die Verpflichtungsermaechtigungen fuer die kommenden Haushaltsjahre wurden drastisch zusammengestrichen, von 280 Millionen Euro auf jetzt nur noch 16 Millionen Euro. Beerdigung erster Klasse nennt man das wohl. De facto hat die Bundesregierung dieses Vorhaben offensichtlich schon vor dem erwarteten negativen Votum im Bundesrat am Freitag selbst bereits aufgegeben.
Den Rotstift hat das Kabinett auch in der beruflichen Bildung
angesetzt: Die von Ministerin Schavan gross angekuendigten Massnahmen zur Berufsorientierung von Schuelerinnen und Schuelern werden von bislang 50 Millionen Euro um satte 31,5 Millionen Euro (minus 63 Prozent) gekuerzt. Parallel dazu stehen auch fuer die Ueberbetrieblichen Berufsbildungswerkstaetten der Kammern 14 Millionen Euro (minus 33 Prozent) weniger zur Verfuegung.
Einstmals zu Zeiten der grossen Koalition rief die Ministerin noch eine Internationalisierungsstrategie aus und schaffte zusammen mit der SPD den weltweit hoechstdotierten Wissenschaftspreis, die Humboldt-Professur. Im kommenden Jahr sollen dagegen nun die Mittel fuer Auslandsaufenthalte von Studierenden und von Nachwuchswissenschaftlern massiv um rund 30 Millionen Euro (minus 21 Prozent) zurueckgefahren werden.
Mit der Vorlage des Kabinettentwurfs 2011 nimmt sie Abschied von Lokalen Bildungsbuendnissen, kuerzt erheblich bei Weiterbildung und Lebenslangem Lernen und reduziert das Programm fuer Chancengerechtigkeit fuer Frauen in Bildung und Forschung um sieben Millionen Euro (minus 22 Prozent).
Es laeuft nicht rund im Hause Schavan. Passend dazu wird die Globale Minderausgabe, also die Zielsumme, die das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im Haushaltsjahr zusaetzlich etwa aus nicht umgesetzten Projekten einsparen muss, kraeftig um 32 Prozent auf ueber 230 Millionen Euro erhoeht.
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Datum: 08.07.2010 - 00:33 Uhr
Sprache: Deutsch
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