Ob Merz daraus gelernt hat, kann bezweifelt werden
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(ots) - Das Problem war ja nie, dass Merz Schnieder entlässt. Wie auch immer man dessen Arbeit im Einzelnen bewerten mag. (...) Aber ohne Nachfolger? Das ist demütigend. Oder "unwürdig", wie es Schnieder ausdrückte. Und das war allein die Schuld des Kanzlers und seiner Ungeduld.
Außerdem hätte er auch gleich Steffen Bilger fragen können, eine logische Besetzung, der als Staatssekretär im Verkehrsministerium gearbeitet hat und neun Jahre im Ausschuss für Verkehr saß. Statt einen fachfremden Parlamentarier - der aus verständlichen Gründen absagte. Merz sprach mit Blick auf Bilger selbst von einer passenden Besetzung. Warum dann nicht gleich so? (...)
Bleibt die Frage, ob der Kanzler daraus gelernt hat. Es gibt zumindest Anlass, daran zu zweifeln. Denn am Montag stellt er wieder nur einen Teil der Personalrochade vor.(...)
Nicht zuletzt ist da auch noch die leidige Frage nach der Vereidigung. Auch hier ist Friedrich Merz ungeduldig. In der Grundgesetz-Auslegung des Kanzlers und seiner Mitarbeiter genügt es, die in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause vorzunehmen. Sie könnten ihr Amt vorerst auch ohne eine Vereidigung ausüben. So mancher Staatsrechtler sieht das anders. Bleibt zu hoffen, dass die Angelegenheit dem Kanzler nicht nochmal auf die Füße fällt.
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Datum: 27.07.2026 - 15:03 Uhr
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