LINKE will Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu Sauna-Zügen
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LINKE will Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu Sauna-Zügen
"Die anhaltende Klimakatastrophe in den Zügen der Deutschen Bahn muss sofort den Bundestag beschäftigen. Das Desaster duldet im Interesse der Reisenden keinen Aufschub", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, anlässlich der sich ausweitenden Hitzeprobleme in den Zügen der Deutschen Bahn. "Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages käme da viel zu spät - DIE LINKE fordert deshalb eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses für Anfang kommender Woche." Enkelmann weiter:
"Gegenüber den Abgeordneten müssen Deutsche Bahn, Verkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt und Fahrzeughersteller dann klarstellen, wie sie die unhaltbaren Zustände schnell in den Griff bekommen wollen. Hier ist eine konzertierte Aktion gefragt. Dass die deutsche Bahn auf die übliche Preiserhöhung zu Jahresende verzichtet, hält DIE LINKE für selbstverständlich. Betroffene Reisende müssen ihre Verluste und zusätzlichen Aufwendungen auch unbürokratisch in bar erstattet bekommen, Reisegutscheine sind in dieser Situation zu wenig.
Ein Untersuchungsausschuss ist für DIE LINKE dabei nicht vom Tisch. DIE LINKE hatte in der vergangenen Wahlperiode bereits einen Untersuchungsausschuss zum gesamten Komplex Bahnprivatisierung und Börsengang vorgeschlagen. Der Börsenwahn von Bundesregierung und Bahnführung hat anerkanntermaßen auch Anteil an den jetzigen Problemen mit den Klimaanlagen. Wenn die SPD es will, können sich beide Fraktionen schon in der Sommerpause über einen entsprechenden Antrag zu einem Untersuchungsausschuss verständigen. Dann könnte dieser schon bald nach dem Ende der Sommerpause die Arbeit aufnehmen. Allerdings wird in einem solchen Ausschuss auch das Agieren der früheren SPD-Verkehrsminister im Zusammenhang mit der Bahnprivatisierung eine Rolle spielen müssen."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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Datum: 15.07.2010 - 16:17 Uhr
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