Bär/Tauber: Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik
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Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär MdB, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Peter
Tauber MdB:
Mit der Übergabe eines Schreibens an die Vereinten Nationen, in
dem die Bundesregierung erklärt, die Vorbehaltserklärung
zurückzuziehen, ist die Kinderrechtskonvention in Deutschland
uneingeschränkt gültig. Dies ist ein Erfolg der
Familienpolitikerinnen und Familienpolitiker, die schon lange bei der
Bundesregierung und den Bundesländern dafür geworben haben.
Obwohl die Bundesrepublik bereits vor der Rücknahme ihren
Verpflichtungen aus der Konvention in vollem Umfang nachgekommen ist,
ist die formale Rücknahme ein wichtiges Signal um deutlich zu machen,
dass sich Deutschland für eine Stärkung der Kinderrechte stark macht.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass mit diesem Schritt
das jahrelange Verhandeln erfolgreich zum Abschluss gekommen ist.
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Datum: 16.07.2010 - 12:59 Uhr
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