Arbeit der UN-Untersuchungskommission zu Überfall auf Gaza-Flottille darf nicht behindert werden
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Arbeit der UN-Untersuchungskommission zu Überfall auf Gaza-Flottille darf nicht behindert werden
"Ich rufe alle Staaten, insbesondere Israel, dazu auf, die Arbeit der Untersuchungskommission zu unterstützen und uneingeschränkten Zugang zu allen relevanten Personen und Materialien zu gestatten", so Annette Groth anlässlich der Untersuchung des militärischen Angriffs auf die Gaza-Hilfsflotte. Ranghohe UN-Mitarbeiter haben Israel vorgeworfen, die Aufklärung der Vorfälle zu behindern. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die sich zur Zeit des Überfalls an Bord des Schiffes befand, erklärt weiter:
"Bei dem israelischen Angriff auf das Gaza-Hilfsschiff am 31. Mai wurden völkerrechtliche, humanitäre und menschenrechtliche Standards in schwerwiegender und tragischer Weise missachtet. Diese Verletzungen gilt es nun offen zu legen. Ich erhoffe mir, dass der Bericht, der dem Menschenrechtsrat im September vorgelegt werden soll, Klarheit über den Tathergang bringt."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 24.08.2010 - 15:46 Uhr
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