Integrationsminister Guntram Schneider: "Wir müssen die Maßnahmen für Integration bündeln
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Integrationsminister Guntram Schneider: "Wir müssen die Maßnahmen für Integration bündeln"
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider begrüßt, dass die Bundesregierung endlich den Abschlussbericht zum Bundesweiten Integrationsprogramm vorgelegt hat. Es war bereits 2005 unter der Regierung von Bundeskanzler Schröder auf Grundlage des Zuwanderungsgesetzes an den Start gegangen. "Der Bericht zeigt, dass mittlerweile auf allen politischen Ebenen die Herausforderung Integration angenommen wird. Diese Maßnahmen haben positive Wirkung gezeigt ? auch wenn Skeptiker dies gerne bestreiten", sagte Minister Schneider heute (8. September) in Düsseldorf.
Minister Schneider, der zurzeit auch Vorsitzender der Integrationsministerkonferenz der Länder ist, betonte, dass gerade die Bundesländer mit ihren vielfältigen Ansätzen und Maßnahmen erheblich zu einer erfolgreichen Integration beitrügen. Beachtlich sei zudem der positive Beitrag von Menschen mit Migrationshintergrund und ihrer Organisationen. "An der Vielzahl von Aktivitäten Zugewanderter erweist sich, dass der Stand der Integration weit besser ist als sein Ruf."
Für die Zukunft erhofft sich Minister Schneider aus Ländersicht, dass der Bund mehr Klarheit bei den Zuständigkeiten für Integrationspolitik schafft. Das Nebeneinander von nationalem Integrationsplan unter Federführung der Integrationsbeauftragten Frau Prof. Böhmer und von bundesweitem Integrationsprogramm unter der Federführung des Bundesinnenministers de Maiziére mache keinen Sinn. So habe die Integrationsministerkonferenz der Länder auf ihrer Düsseldorfer Tagung im März dieses Jahres dem Bund ihre Unterstützung angeboten. "Wir erwarten von der Bundesregierung eine rechtzeitige und umfassende Einbeziehung der Länder bei der Integrationspolitik. Nur so kann die Kompetenz vor Ort für das Gelingen des Zusammenlebens der Menschen auch nutzbar gemacht werden", erklärte der Minister.
Gemeinsames Ziel müsse es sein, die durch den heute vorgelegten Bericht nachgewiesene Vielzahl von Projekten, Modellen und Programmen auf eine stabile und verlässliche Grundlage zu stellen. "Wir wissen zu großen Teilen, wie Integration gelingen kann. Jetzt gilt es, aus einzelnen Projekten eine flächendeckende und umfassende Struktur für Integration aufzubauen. Wir in NRW wollen deshalb in dieser Legislaturperiode ein Integrationsgesetz verabschieden, dass die Qualität und Dauerhaftigkeit in der Integrationsarbeit sichert", betonte Schneider.
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Datum: 09.09.2010 - 15:46 Uhr
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