NRW-Justiz baut internationale Beziehungen aus - Justizminister Kutschaty empfängt polnische Delegation in Düsseldorf
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NRW-Justiz baut internationale Beziehungen aus - Justizminister Kutschaty empfängt polnische Delegation in Düsseldorf
Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (Dienstag, 12. Oktober 2010) in Düsseldorf eine polnische Justizdelegation empfangen, die sich drei Tage in der Landeshauptstadt aufhält und vom Staatssekretär im Warschauer Justizministerium Stanislaw Chmielewski geleitet wird. Damit erweitert Kutschaty das Spektrum internationaler Beziehungen, das in der NRW-Justiz eine Jahrzehnte lange Tradition hat.
Die polnischen Juristen führen im Düsseldorfer Justizministerium Fachgespräche unter anderem zu Bewährungsfragen und zur elektronischen Fußfessel sowie zur Aufstellung eines Justizhaushalts. Ein weiterer Schwerpunkt des Informationsbesuches wird der nordrhein-westfälische Strafvollzug und speziell der Jugendstrafvollzug sein. Dazu ist ein Besuch in der Justizvollzugsanstalt Remscheid vorgesehen.
Das Justizministerium unterhält Kontakte zu vielen ausländischen Staaten und zu Institutionen der internationalen Zusammenarbeit. Die Aktivitäten reichen von der Information ausländischer Juristen über deutsches Recht oder gemeinsame Fachtagungen bis zur Unterstützung bei der Gesetzgebungsarbeit.
Ein Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit war in den letzten Jahren die Unterstützung und Beratung der mittel- und osteuropäischen Übergangsländer beim Aufbau einer funktionsfähigen Justiz. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass in einem geeinten Europa die Rechtssicherheit nur gewährleistet werden kann, wenn in allen europäischen Ländern die Voraussetzungen für eine unabhängig und effektiv arbeitende Justiz geschaffen werden. Erst vor wenigen Wochen hatte das NRW-Justizministerium auch einen Informationsaustausch mit Ungarn gestartet. Erstmals waren zu diesem Zwecke Düsseldorfer Juristen nach Budapest gereist.
Besonders intensive Beziehungen pflegt die nordrhein-westfälische Justiz zu China. 2004 unterzeichneten das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und das Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu eine förmliche Erklärung über eine dauerhafte Zusammenarbeit, die die Fortbildung justizieller Führungskräfte der Provinz Jiangsu durch nordrhein-westfälische Experten zum Gegenstand hat.
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Datum: 12.10.2010 - 17:16 Uhr
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