Industriestandort Deutschland ist Motor für Wachstum und Arbeit
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Industriestandort Deutschland ist Motor für Wachstum und Arbeit
Spielräume für unternehmerisches Handeln erweitern
"Der Aufschwung ist auf dem Arbeitsmarkt angekommen. Die Arbeitslosenzahl ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken. Laut Bundesagentur für Arbeit ist dies der niedrigste Stand seit Oktober 1992. Besonders erfreulich ist die stetige Zunahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse bei gleichzeitigem Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit. Zum ersten Mal hat sich nach einer Krise die Sockelarbeitslosigkeit nicht erhöht. Die Arbeitsmarktzahlen sind ein beeindruckender Beweis für die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der beiden unionsgeführten Bundesregierungen seit 2005. Zur Erinnerung: Zu Zeiten von Rot-Grün lag die Arbeitslosenzahl bei über 5 Millionen.
Menschen in Arbeit zu bringen ist die beste Sozialpolitik. Sie schafft Lebensperspektiven, Einkommen und kurbelt die Binnenkonjunktur an: Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln führt jedes Prozent Reallohnanstieg zu einer Steigerung der Binnennachfrage von 0,3 Prozent. Jedes Prozent Beschäftigungsanstieg dagegen führt zu einer Steigerung der Binnennachfrage von 0,8 Prozent. Das Festhalten an einer beschäftigungsorientierten Lohnpolitik ist deshalb der richtige Weg.
Der Aufschwung ist vor allem ein Verdienst des Industriestandorts Deutschland. Unsere Nachbarn beneiden uns um die gesunde, breit aufgestellte Wirtschaftsstruktur unseres Landes. Deutschland verzeichnet gegenwärtig die höchsten Wachstumsraten unter den Industrieländern. Damit die starke, industrielle Basis erhalten bleibt, darf der Staat die Wirtschaft nicht zusätzlich belasten und ihre Chancen im internationalen Wettbewerb verschlechtern. Er ist im Gegenteil aufgerufen, Belastungen zurückzuführen und die Spielräume für unternehmerisches Handeln zu erweitern. Nur so wird es gelingen, die Wirtschaft dauerhaft auf Wachstumskurs zu halten."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 28.10.2010 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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