Koalition schwenkt kulturpolitisch auf SPD-Linie
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Koalition schwenkt kulturpolitisch auf SPD-Linie
Unsere Kritik hat sich ausgezahlt. Die von der SPD im Haushaltsverfahren immer wieder kritisierten Kuerzungen der schwarz-gelben Koalition wurden zum Teil abgemildert.
Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sowohl die Mittel fuer den Denkmalschutz als auch fuer die Kulturstiftung des Bundes erhoeht. Das waren zwei unserer zentralen Forderungen bei den Haushaltsberatungen.
Gerade die massiven Kuerzungen beim Denkmalschutz waren ein gravierender Fehler. Dadurch werden nicht nur der Erhalt der kulturellen Substanz, sondern auch Arbeitsplaetze und Investitionen riskiert.
Die Kulturstiftung des Bundes foerdert viele wichtige, national bedeutsame Projekte in der Flaeche, was auf der anderen Seite viele Kommunen in einer schwierigen Situation entlastet. Deshalb haben wir zusaetzlich zwei Millionen Euro fuer die Stiftung gefordert. Wir begruessen, dass der Haushaltsausschuss sich unserer Forderung angeschlossen hat.
Ausdruecklich zu begruessen sind zudem die vom Haushaltsausschuss bewilligten Mittel zur Bewaeltigung der Schaeden bei wichtigen Kulturstaetten wie dem Fuerst-Pueckler-Park Bad Muskau durch das Hochwasser im August 2010. Darueber waren sich alle Fraktionen nach den Beratungen schnell einig.
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Datum: 12.11.2010 - 12:45 Uhr
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