Ruck/Weiss: Deutsche Entwicklungspolitik zur Bekämpfung von AIDS konsequent fortsetzen
ID: 306317
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Christian Ruck und die Berichterstatterin im Ausschuss für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss:
"Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember sollte uns allen klarmachen,
dass AIDS noch immer eine tödliche Krankheit ist und es zwar
lebensverlängernde Therapien gibt, nach wie vor aber keine
Heilungsmöglichkeit. Maßnahmen der Prävention haben daher weiterhin
Priorität. Es ist erfreulich, dass der VN-Generalssekretär zum
Welt-Aids-Tag festgestellt hat, dass die Ausbreitung des HI-Virus
global gestoppt werden konnte und damit ein Teilziel vom
Millenniumsentwicklungsziel 6, die Ausbreitung von HIV/Aids bis 2015
zum Stillstand zu bringen, erreicht wurde. Dies darf aber nicht als
Entwarnung missverstanden werden. Auch wenn in hoch entwickelten
Ländern wie Deutschland die Erkrankten mittlerweile medizinisch gut
versorgt werden können, trifft dies auf viele Millionen unter den
Aidskranken in den Entwicklungsländern noch immer nicht zu. Und 90
Prozent der weltweit 33 Millionen Infizierten leben in den
Entwicklungsländern. Es ist daher auch richtig, dass der Bekämpfung
von HIV und Aids eine Sonderstellung in der deutschen
Entwicklungspolitik eingeräumt wird und auf hohem finanziellen Niveau
fortgesetzt wird. Dabei müssen Präventionsmaßnahmen und der Zugang zu
Therapien eingebettet sein in nationale Gesamtstrategien für den
Gesundheitssektor. Sonst können diese Maßnahmen nicht nachhaltig
sein."
Hintergrund:
Die deutschen Aktivitäten zur Bekämpfung der Aids-Epidemie
gliedern sich in zwei Teilbereiche. Einerseits engagiert sich
Deutschland im Rahmen der EU und bei anderen multilateralen
Institutionen wie der Weltgesundheitsorganisation WHO, dem
Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen UNFPA, dem Globalen Fonds
zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose und der Weltbank.
Andererseits nutzt Deutschland die bilateralen Instrumente der
Entwicklungspolitik, also die finanzielle und technische
Zusammenarbeit. Vor Ort in den Entwicklungsländern arbeitet
Deutschland eng mit den Regierungen, aber auch mit
Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft zusammen.
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Datum: 30.11.2010 - 14:50 Uhr
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