OSZE-Gipfel hat viele Chancen vertan
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OSZE-Gipfel hat viele Chancen vertan
"Viele Chancen wurden vertan. Die Ratifizierung des adaptierten KSE-Vertrages, die Aufgabe der unsinnigen NATO-Raketenschild-Pläne und die Erneuerung vertrauensbildender Maßnahmen gehören auf die sicherheitspolitische Tagesordnung. Die auch vom UN-Generalsekretär befürwortete Hinwendung zu den "frozen conflicts" in Transnistrien, Georgien oder Berg-Karabach wird dabei erfolgversprechender sein, wenn sich der Westen konstruktiver auf die russischen Vorschläge der Medwedjew-Initiative für einen Sicherheitsvertrag bezieht. Als weitere Herausforderung bleibt, dass alle Mitgliedstaaten den Demokratie- und Menschenrechtstandards der OSZE entsprechen. Dies gilt insbesondere auch für das Gastgeberland Kasachstan."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Datum: 02.12.2010 - 20:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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