Nichts ist gut in Afghanistan
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Nichts ist gut in Afghanistan
"Das eigentliche Ziel der von der Springer-Presse als "großartig" gefeierten zu Guttenbergs war nicht, den Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan das Weihnachtsfest zu verschönern, sondern den Besuch als Propaganda für den unpopulären Krieg zu nutzen. Hauptsächlich geht es Guttenberg um Landgewinn in den Auseinandersetzungen innerhalb der Bundesregierung. Zu Guttenberg war schon immer der Auffassung, der bessere Außenminister zu sein. Dieser Hahnenkampf wird jetzt auf dem Rücken der Menschen in Afghanistan und der Soldatinnen und Soldaten ausgetragen.
DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung nach sofortigem Rückzug. Das muss der Bundestag jetzt entscheiden. Das setzt allein DIE LINKE den verschleiernden Ankündigungen über mögliche Rückzugstermine und -szenarien der anderen Parteien entgegen.
Die Entscheidung die Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden, beruhte auf Falschinformationen und Verschleierungen, sowohl gegenüber der Bevölkerung als auch gegenüber dem Bundestag. Wikileaks lässt grüßen."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefax +4930/227-56801
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Datum: 15.12.2010 - 15:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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