Neues Deutschland: Linken-Chef Klaus Ernst rügt »Denunziation« und »Querulanten« in seiner Partei
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jüngste Berichte über Auseinandersetzungen im Vorstand seiner Partei
gerügt. Es würden aus internen Sitzungen zu viele »Halbwahrheiten« an
die Medien gegeben, dies zum Teil »in denunziatorischer Absicht«,
sagte er im Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland
(Dienstagausgabe). Ernst nahm damit u.a. auf Berichte Bezug, denen
zufolge er für strengere Regelungen über »parteischädigendes
Verhalten« plädiert habe. Eine solche Regelung, die es als
»parteischädigend« wertet, wenn Mitglieder »vertrauliche
Parteivorgänge veröffentlichen« und Medien »dazu nutzen«, andere
Parteimitglieder »zu diffamieren«, wurde kürzlich in die Satzung des
saarländischen Landesverbands der LINKEN aufgenommen. »Alle in der
Partei, auch die Führungsleute, müssen die inhaltliche
Auseinandersetzung suchen und dürfen sich nicht damit beschäftigen,
wer wann was gesagt hat«, sagte Ernst. Er verstünde »Vorbehalte in
den neuen Ländern, aus deren Geschichte«. Andererseits gäbe es in der
LINKEN »eine Reihe von - einfach ausgedrückt - Querulanten, die sich
schnell zur Schiedskommission, aber kaum an einen Infostand bewegen«.
Eine Partei sei »keine Selbstfindungsgruppe, und auch keine
Veranstaltung, auf der man bespaßt wird. Eine Partei ist ein Mittel,
um die Situation von Menschen zu verändern.«, sagte der Politiker. Er
forderte alle Mitglieder seiner Partei zu einer »vernünftigen
Debattenkultur« auf, sonst werde der Erfolg bei Wahlen gefährdet.
Das komplette Interview mit Klaus Ernst findet sich in der
Dienstagausgabe des Neuen Deutschland.
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Datum: 20.12.2010 - 17:01 Uhr
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