LVZ: Verteidigungsminister nennt konkrete Eckpunkte für Haushalts-Ziele bei der neuen Bundeswehr / Länder müssten bei Freiwilligen-Anreizen mitmachen
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Guttenberg (CSU) sieht in fünf bis sieben Jahren die neue geplante
Freiwilligen-Armee an einem Punkt, an dem sie den Staat finanziell
billiger kommen könne als die heutige Wehrpflichtarmee. In einem
Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der CSU-Politiker:
"Sie wird auf jeden Fall insgesamt kostengünstiger sein, als das, was
wir bei 252 000 Soldatinnen und Soldaten haben. Insbesondere, weil
wir bei den Berufs- und Zeitsoldaten einsparen können."
Es gebe bis dahin klare Zielmarken. "Es gibt Effizienzpotenziale,
die lassen sich auch in diesem Jahr bereits freisetzen. Auch im
nächsten und im übernächsten Jahr. Aber dass man kontinuierlich auf
einer wirklichen Einsparungslinie fährt, dafür müssen wir die
Ziellinie bis zu 185 000 Soldatinnen und Soldaten eingenommen haben,
die Ziellinie etwa 60 000 bis 65 000 zivile Mitarbeiter bei der
Bundeswehr." Das sei ein Zeitraum, der nehme einige Jahre in
Anspruch. "Wir haben immer gesagt, dass die Reform insgesamt
abgeschlossen sein wird in fünf bis sieben Jahren. Das lässt sich
jetzt noch nicht genau festmachen", meinte zu Guttenberg.
Zugleich appellierte der Minister an die Bundesländer, bei
Anreizen für die neue Freiwilligen-Armee anstelle der
Wehrpflichttruppe noch attraktiver und aktiver zu werden. "Der
Gedanke, dass sich ein Freiwilligendienst einer Gesellschaft lohnen
kann und lohnen muss, ist einer, der zwingend fortentwickelt werden
muss in der gesamten Gesellschaft." Dazu müsse nun die Politik und
die Wirtschaft die notwendigen Hausaufgaben erfüllen.
Geplant sei ein finanzieller Anreiz für den neuen
Freiwilligendienst bei der Bundeswehr. Mit der
Verpflichtungsmöglichkeit für die Zeit von zwölf bis 23 Monate gebe
es aber auch neue Möglichkeiten, zu regeln, was die
Arbeitsplatz-Garantie, Aus-, Fortbildungs- und
Weiterbildungsmaßnahmen betreffe. Wichtig sei aber auch, dass man
Kommunen und insbesondere die Länder mit einbeziehe in die neuen
Regelungen für den neuen Bundeswehrdienst oder für den
Zivildienstersatz. Die Interessenten müssten dann auch einen Vorteil
haben, wenn es um den Studienplatz gehe, sagte der
Verteidigungsminister. "Das sind Dinge, die können immer nur auf
Landesebene dargestellt werden. Entweder dass ein Bonussystem
entwickelt wird oder es die Zertifizierung gibt." Dafür brauche man
die Länder. Es sei "wichtig, dass wir jetzt hier auch zügig insgesamt
in die Schuhe kommen, um das voranzubringen".
Das komplette Interview als Video und im vollen Wortlaut ist zu
finden unter: http://www.madsack-im-gespraech.de
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Datum: 11.01.2011 - 05:00 Uhr
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