Brüderle im Wunderland
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Brüderle im Wunderland
"Die Bundesregierung weiß, dass aufgrund der von ihr erzwungenen Sparprogramme in Europa dieses Jahr kein großer Wachstumsbeitrag vom deutschen Außenhandel zu erwarten ist. Um die rosarote Wachstumsprognose für 2011 von 2,3 Prozent erreichen zu können, soll sich deshalb auf wundersame Weise die Zunahme des privaten Konsums mehr als verfünffachen. So soll in diesem Jahr die Binnennachfrage zu drei Vierteln das Wachstum erzeugen. Und das, obwohl die Bundesregierung den Bürgern in diesem Jahr mehr Geld aus der Tasche ziehen will. Schuld sind die steigenden Beiträge für die Krankenkasse und Arbeitslosenversicherung. Eine solche Quadratur des Kreises kann selbst der Bundeswirtschaftminister nicht herbeilächeln.
Deshalb brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro. Deshalb muss die Trickserei beim Arbeitslosengeld II aufhören. Der Regelsatz muss auf 500 Euro angehoben werden. Wir brauchen öffentliche Milliardeninvestitionen in Bildung, ökologische Modernisierung, öffentliche Dienstleistungen, die durch eine Millionärssteuer finanziert werden. Und außerdem hohe Tarifabschlüsse bei den anstehenden Verhandlungen für den öffentlichen Dienst."
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Datum: 19.01.2011 - 19:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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