Westfalenpost: Zu Afghanistan-Mandat
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in Afghanistan, an gutem Willen. Es war insofern ein sinniger Einfall
der parlamentarischen Regie, den Entwicklungshilfeminister auftreten
zu lassen, bevor der Bundestag gestern über eine weitere
Mandatsverlängerung debattierte. Niebel will noch mehr Helfer
entsenden, er preist das Verdienst der Deutschen, wichtigste
Geldgeber zu sein, er sieht immer noch Schatten am Hindukusch, aber
vor allem viel, viel Licht: Die Kinder lassen wieder Drachen steigen.
Es bedarf solch idyllische Botschaften, um gegen die wachsenden
Zweifel anzureden. In der Bevölkerung bestanden sie schon immer, nun
haben sie auf die Politik übergegriffen. So war die Debatte
überschattet von der Andeutung der SPD, im nächsten Jahr den Konsens
aufzukündigen, wenn nicht bald der Abzug terminiert werde. Darüber
gibt es in der Regierung selber einen Dissens zwischen dem Außen- und
dem Verteidigungsminister, der gerne bleiben möchte, solange es nötig
ist. Dafür spricht gewiss die militärische Logik. Dagegen freilich
die Einsicht in die Grenzen des guten Willens.
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Ein Kommentar von Martin Vogler =" alt="Westdeutsche Zeitung: Wichtige Kommunismus-Debatte erst kurz vor Feierabend - Linke kann ihre Chefin nicht ewig verstecken Datum: 21.01.2011 - 19:23 Uhr
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