Kultur hat Rückenwind in Deutschland
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Kultur hat Rückenwind in Deutschland
"Für die Union hat Kultur in Deutschland weiter Vorrang. Allen Unkenrufen zum Trotz haben Bund, Länder und Kommunen ihre Ausgaben für Kultur im vergangenen Jahr um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 9,6 Milliarden Euro gesteigert, so der Kulturfinanzbericht des Statistischen Bundesamts. In Zeiten knapper öffentlicher Haushalte und zunehmenden Sparzwangs wurden in der Bundesrepublik insgesamt bei der Kultur keine finanziellen Abstriche gemacht. Ganz im Gegenteil: Kultur hat Rückenwind in Deutschland.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das nachdrückliche Engagement des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien für das Kulturland Deutschland. Staatsminister Bernd Neumann MdB hat wesentlichen Anteil daran, dass die öffentliche Kulturfinanzierung in Deutschland insgesamt eine steigende Tendenz aufweist, weil der Bund Vorbild wurde. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2005 hat sich der Kulturhaushalt des Bundes von 915 Millionen Euro auf 1,15 Milliarden Euro im Jahr 2010 erhöht. Trotz des konsequenten Sparkurses konnte er in den Etatberatungen seinen Haushalt für 2011 stabil halten. Gerade in finanziell und wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Kultur unverzichtbar, um Identität zu stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Unter der unionsgeführten Bundesregierung geht es der Kultur in Deutschland so gut wie lange nicht mehr.
Durch ihre konsequente Kulturförderungspolitik demonstriert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, welche große Bedeutung sie der Kultur für unsere Gesellschaft zuschreibt. Im Vergleich zu anderen Ländern in Europa, in denen es zu dramatischen Kürzungen im Kulturbereich kam, steht die Bundesrepublik beispielgebend dar. In der Kulturpolitik hat Deutschland europaweit inzwischen die Rolle eines Vorreiters übernommen.
Auch wenn manche Städte und Kommunen aus Finanznöten generell ? und damit auch bei der Kultur kürzen mussten ? ist es bei Einzelfällen geblieben. Sie zu generalisieren entspricht nicht den Tatsachen.
Der Zuwachs der Kulturförderung ist auch ein Verdienst verantwortungsbewusster Länder- und Kommunalparlamente und nicht zuletzt von Bürgerinitiativen und Bürgerbewegungen und privater Kulturförderung. Sie alle haben zu einem Klima des Verständnisses für Kulturinvestitionen beigetragen. Deutschland ist und bleibt ein Kulturland. Die deutlichen Zuwächse im Kulturtourismus weisen zudem nach, dass Kulturausgaben sich auch positiv auf wirtschaftliche Entwicklungen auswirken."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 01.02.2011 - 15:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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