Bundesverwaltungsgericht bestätigt Filmförderpolitik der Bundesregierung
ID: 355099
Bundesverwaltungsgericht bestätigt Filmförderpolitik der Bundesregierung
"Kleine" Novelle des FFG von 2010 eindrucksvoll bestätigt
"Der heutige Tag ist ein Meilenstein für die deutsche Filmförderung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Sinne des deutschen Films außerordentlich. Die jahrelangen juristischen Anfechtungen des Filmförderungsgesetzes (FFG) durch die großen Kinobetreiber haben damit endlich ein Ende. Der Gewinner ist die deutsche Filmwirtschaft insgesamt.
Das Leipziger Gericht hat damit die "Kleine" Novelle des FFG von 2010 eindrucksvoll bestätigt. Mit der Novelle hatte der Deutsche Bundestag den Vorwurf mangelnder Abgabengerechtigkeit an das FFG entkräftet, der aus der vertraglich geregelten Zahlungsverpflichtung der Fernsehsender an die Filmförderungsanstalt (FFA) resultierte. Nunmehr zahlen Alle auf gesetzlicher Basis in die FFA ein. Die klagenden Kinoketten haben nun keine Ausrede mehr, ihre Zahlungen an die FFA zu verweigern.
Wir erwarten von den Kinobetreibern, dass sie dieses Urteil akzeptieren und in die Solidargemeinschaft Deutscher Film zurückkehren. Damit könnte die FFA endlich die durch die Kinoklagen gebundenen Mittel aus der Rücklage zur Filmförderung verwenden."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/f49NRE
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 24.02.2011 - 12:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 355099
Anzahl Zeichen: 2277
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 183 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Bundesverwaltungsgericht bestätigt Filmförderpolitik der Bundesregierung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
