Arabische Welt ? mutige Angebote machen
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Arabische Welt ? mutige Angebote machen
Wir wollen diejenigen Kräfte unterstützen, die einen demokratischen Neuanfang wagen wollen
Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem Fachgespräch, um Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik zu ziehen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Dr. Christian Ruck, und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht im Aufbruch in der arabischen Welt eine historische Chance, Demokratie und Menschenrechte als Grundlagen für Frieden und Wohlstand in unserer südlichen Nachbarschaft zu fördern. Wir wollen diejenigen Kräfte unterstützen, die einen demokratischen Neuanfang wagen wollen.
Wir müssen jetzt mutige Angebote machen. Daher haben wir mit unseren Koalitionspartnern von der FDP den Antrag "Die arabische Welt: Region im Aufbruch, Partner im Wandel" eingebracht, den der Bundestag am 24. März 2011 verabschiedet hat. Wir fordern mit dem Antrag die umfassende Unterstützung für die Reformprozesse in der arabischen Welt. Wir wollen den Wandel als Partner begleiten. Das Grundprinzip ist dabei für uns die Eigenverantwortung der Menschen. Die Menschen wollen ihre Würde zurück, die autokratische Regime ihnen über Jahrzehnte hinweg vorenthalten haben. Sie wollen, dass ihre Menschen- und Bürgerrechte garantiert sind. Vor allem die jungen wollen wirtschaftliche und soziale Entwicklung, die ihnen einen Arbeitsplatz und eine Perspektive gibt. Wir müssen alles daran setzen, dass die Menschen in dieser Zeit des Umbruchs selbst auf dieses Ziel hinarbeiten können.
Dafür brauchen sie bedarfsgerechte Angebote. Wichtig ist, dass die Europäische Union ihre Nachbarschaftspolitik neu ausrichtet, sie besser auf die jeweiligen Gegebenheiten zuschneidet und ihre Hilfen gut koordiniert.
Die Länder der arabischen Welt brauchen unsere Unterstützung vor allem für Bildung, Arbeitsplätze und Infrastruktur: Wasser, Verkehr, Energie. Sie haben strategische Bedeutung für unsere innere und äußere Sicherheit, unsere Energieversorgung und für die Bekämpfung illegaler Migration.
Wir begrüßen daher die Initiativen der Bundesregierung, die die Menschen - auch durch eine neue Nachbarschaftspolitik der EU - unterstützen will."
Hintergrund:
Das Fachgespräch wird live im Internet übertragen unter: http://veranstaltungen.cducsu.de/.
Sie finden den Koalitionsantrag "Die arabische Welt: Region im Aufbruch, Partner im Wandel" (Bundestagsdrucksache 17/5193) auf der Homepage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter: www.cducsu.de/GetMedium.aspx?mid=2452.
Weiterführende Links:
Fachgespräch Nordafrika und der Nahe Osten im Umbruch (http://veranstaltungen.cducsu.de/)
Koalitionsantrag "Die arabische Welt: Region im Aufbruch, Partner im Wandel" (http://www.cducsu.de/GetMedium.aspx?mid=2452)
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 06.04.2011 - 18:01 Uhr
Sprache: Deutsch
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