NATO riskiert Spaltung Libyens
ID: 383331
NATO riskiert Spaltung Libyens
"Dass es dem Westen nicht wirklich um Menschenrechte geht, zeigt der menschenverachtende Umgang mit Flüchtlingen aus Libyen. Die Zustände im Flüchtlingslager in Lampedusa sind eine Schande für die gesamte Europäische Union. Nicht zuletzt daran wird deutlich, dass der Westen mit seinem Kriegseinsatz in Libyen offensichtlich andere Interessen verfolgt als den Schutz von Zivilisten, sondern offenkundig vielmehr den Zugang zu den gewaltigen Erdölvorkommen Libyens für sich sichern will.
Wie von der UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos gefordert, braucht es einen sofortigen Waffenstillstand in Misrata. Darüber hinaus ist eine umfassende Vermittlungsinitiative notwendig, um Frieden zu schaffen. Die Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien müssen sofort eingestellt werden, sie heizen den Konflikt nur weiter an."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 07.04.2011 - 17:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 383331
Anzahl Zeichen: 1855
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 218 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NATO riskiert Spaltung Libyens"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Europäische Rettungsodyssee geht weiter ...
"Das Verhalten der Bundesregierung in der Euro-Krise ist ein wesentlicher Teil des Problems. Die Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa ist gescheitert. Griechenland steht vor der Umschuldung und Portugal musste zuletzt knapp zehn Prozent Zinsen auf fünfjährige Anleihen z
Katastrophenschutz bei GAU bundeseinheitlich regeln ...
"Die Bundesregierung muss unverzüglich dafür sorgen, dass es für den Fall eines GAU einen bundeseinheitlichen Katastrophenschutzplan gibt. Spätestens nach Fukushima dürfen wir uns in diesem Bereich kein föderales Wirrwarr mehr leisten", sagt Wolfgang Neskovic, Justiziar der Fraktio
In guten Zeiten auch an die schlechten Zeiten denken ...
Zum heute vorgelegten Fruehjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Nach dem heute vorgelegten Fruehjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute entwickeln sich Wirtschaft, Beschaeftigung und oeffen
Kulturausschuss protestiert gegen Verhaftung Ai Weiweis ...
Der Ausschuss für Kultur und Medien protestiert - ebenso wie bereits der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses - gegen die Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in Deutschland wie in der ganzen Welt hoch angesehen sind, mi
