Weser-Kurier: Wolfgang Kubicki fordert Birgit Homburgers Rücktritt
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verzichten
Bremen. Der FDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki fordert den
Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden seiner Partei im Bundestag,
Birgit Homburger. "Bei aller Liebe zu Frau Homburger können wir nicht
davon sprechen, dass sie eine dramatische öffentliche Wahrnehmung
zugunsten der FDP verbreitet hat", begründet der Fraktionschef der
schleswig-holsteinischen FDP dies im "Weser-Kurier" (Freitagausgabe).
"Es gibt Journalisten, die immer noch fragen: Wer ist Frau
Homburger?" Kubicki, der auch dem Bundesvorstand der FDP angehört,
drängt auf einen Wechsel noch vor der planmäßigen Neuwahl der
Fraktionsspitze im Oktober: "Man muss ja nicht warten, bis man nicht
wiedergewählt wird. Man kann ja auch verzichten, wie das andere getan
haben - in der Erkenntnis, dass ihr Verbleiben an bestimmten
Positionen nicht so sinnvoll ist", legt er seiner Parteifreundin
nahe.
Als mögliche Nachfolger nennt Kubicki zwei prominente Liberale:
"Daniel Bahr wäre ein hervorragender Fraktionschef, auch Dirk
Niebel." Homburgers Nachfolger müsse vor allem das Profil der Partei
wieder erkennbar machen: "Die FDP darf sich in der Koalition nicht
allzu viel von der Union gefallen lassen." Gelegenheit dazu sieht
Kubicki in der Steuerpolitik, etwa "die Abschaffung der zahlreichen
Mehrwertsteuer-Ausnahmen, die bislang von Finanzminister Wolfgang
Schäuble blockiert wird".
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Joerg Helge Wagner
Ressortleiter Politik
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Verdächtiger war schon vor elf Jahren an Angriff auf Griechen beteiligt" alt="taz: Brandanschlag auf Migranten in Baden-Württemberg: 35-jähriger
Datum: 14.04.2011 - 19:30 Uhr
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