Gesine Lötzsch: Megagewinne der Stromkonzerne für Sozialtarife nutzen
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notwendigen Energiewende nicht länger verschweigen, sondern muss sich
klar zur Finanzierung des Atomausstiegs äußern. Wegen der zu
befürchtenden Belastungen der Armen und Geringverdiener beim
verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien erklärt die Vorsitzende
der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Megagewinne der Stromkonzerne für Sozialtarife nutzen
Ich fordere die Bundesregierung auf, ihren angekündigten Ausstieg
aus der Atomenergie und den Ausbau der erneuerbaren Energien
sozialverträglich zu organisieren. Es ist nicht länger hinnehmbar,
dass sich die vier Energiekonzerne, mit Billigung der Regierung erst
den Markt aufteilen und über Jahre riesige Gewinne einstecken konnten
und nun mit erhöhten Strompreisen erneut den Reibach machen werden.
Damit muss endlich Schluss sein. Eine echte Energiewende muss das
Energiekartell auflösen, kommunale Energieversorger stärken, den
Atomausstieg im Grundgesetz verankern und die Strompreiskontrolle
wieder einführen. Es ist zwingend notwendig, die Megagewinne der
Stromkonzerne für Sozialtarife zu nutzen. Wir brauchen Sozialtarife
für mehr als sieben Millionen Geringverdiener und
Sozialleistungsempfänger. Nur wenn die Energiewende sozial
verträglich angegangen wird ist sie auch ökologisch.
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Marion Heinrich
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Datum: 16.04.2011 - 10:23 Uhr
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