RNZ: Seifenblase - Kommentar zur Steuerschätzung
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Es ist selten genug, dass der Finanzminister mit positiven
Nachrichten aufwarten kann. Das prognostizierte Steuerplus in Höhe
von 136 Milliarden Euro in den kommenden Jahren gehört dazu. Doch
alle, die ob des vermeintlichen Geldregens nun schon Pläne schmieden,
was sich damit anfangen ließe, dürften enttäuscht werden. Denn die
Milliarden sind nicht einfach übrig. Sie sind zum größten Teil
bereits in den Haushalten des Bundes, der Länder und der Kommunen
eingeplant - was den Begriff Mehreinnahmen ad absurdum führt. Die
letzte Steuerschätzung im November wurde nämlich mit Bedacht zu
niedrig angesetzt, um Begehrlichkeiten zu dämpfen und das Risiko zu
berücksichtigen, dass der Aufschwung nicht anhält. Diese berechtigte
Vorsicht wurde mit der aktuellen Schätzung fallen gelassen. Zudem
enthält die Prognose etliche ungedeckte Wechsel, wie etwa die
Einnahmen der Finanzmarktsteuer, die noch gar nicht beschlossen ist,
oder die Einsparungen durch die Bundeswehr-Reform, die tatsächlich
wohl eher zusätzliche Ausgaben verursachen wird. Bedenkt man ferner,
dass die Kosten für die Energiewende in der Schätzung noch nicht
berücksichtigt sind, tut die Regierung gut daran, den "Geldsegen" als
das zu behandeln, was er ist: Eine Seifenblase, die aller
Wahrscheinlichkeit nach zerplatzt.
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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AufklärungDatum: 10.05.2011 - 19:48 Uhr
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