Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern
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Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern
Mehrzahl der Experten begrüßt die bislang ergriffenen Maßnahmen Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament kulturellen Lebens. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es deshalb hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen.
Hier ist die unionsgeführte Bundesregierung auf einem sehr guten Weg. Die Zahl der arbeitslosen Künstlerinnen und Künstler befindet sich 2011 auf einem Tiefstand, so die Bundesagentur für Arbeit.
Die Mehrzahl der vom Ausschuss für Kultur und Medien gestern angehörten Experten hat die bislang ergriffenen Maßnahmen begrüßt:
? Die Künstlersozialversicherung hat sich bewährt. Durch die jüngste Reform sind die Voraussetzungen für eine Stabilisierung und Senkung des Abgabesatzes geschaffen worden. Seit 2010 liegt dieser bei nur noch 3,9 Prozent. Dadurch wurden die Verwerter von Kunst und Publizistik jährlich um 20 Millionen Euro entlastet. Die europaweite Vorbildfunktion der Künstlersozialkasse wirkt weiter.
? Durch die Agenda 2010 bestand für Künstlerinnen und Künstler kaum eine Möglichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Unter Federführung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurden die Zugangsvoraussetzungen entschärft. Dieser mutige Weg muss jetzt fortgeführt werden. Wir begrüßen deshalb, dass Volker Kauder auf dem Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine weitere Verbesserung zugesagt hat. Leitlinie soll die Empfehlung der Enquete-Kommission ?Kultur in Deutschland? sein.
? Staatsminister Neumann hat den Deutschen Kulturrat gebeten, den ?Arbeitsmarkt Kultur? wissenschaftlich zu untersuchen und Handlungsempfehlungen für die Politik zu formulieren. Diese sollen Ende des Jahres vorliegen."
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Datum: 13.05.2011 - 03:01 Uhr
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