Deutschland muss auch bei EURATOM aussteigen
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Deutschland muss auch bei EURATOM aussteigen
"Die Verheißung eines hohen Maßes an technischer Sicherheit durch den sogenannten EURATOM-Vertrag hat sich als trügerisch erwiesen. Alle Stresstests kommen nicht daran vorbei, dass das Restrisiko von AKW letztlich nicht beherrschbar ist. Die irren Haftpflichtprämien, die eigentlich gezahlt werden müssten, um das Restrisiko auch nur annähernd abzusichern, haben das noch einmal eindrucksvoll vor Augen geführt. Die immensen Summen, die über den EU-Haushalt an EURATOM gezahlt werden, dienen letztlich nur der Förderung und dem Ausbau der Nukleartechnologie. So werden allein 5,25 Milliarden Euro für den Zeitraum 2007 bis 2013 ausgegeben. Zusätzlich werden seit 1995 im Rahmen der Kreditvergabe zum Neubau und zur Modernisierung von Atomkraftwerken 4 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die Legitimation von EURATOM hat sich endgültig erledigt. Die Wende hin zu einer umwelt- und sozialverträglichen, arbeitsmarktorientierten Energieversorgung auf nationaler und auf europäischer Ebene ist nur möglich, wenn die Förderung und der weiteren Ausbau der Nukleartechnologie endlich gestoppt und EURATOM abgeschafft wird. Deutschland muss mit einem Ende des Engagements bei EURATOM ein Signal geben, damit der Atomausstieg unumkehrbar und international wirksam wird."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
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Datum: 13.05.2011 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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