Weser-Kurier: Minister de Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren

(ots) - Bremen. Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der
Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem
"Weser-Kurier" (Montagausgabe): "Ich verfolge einen anderen Weg." Er
betonte, "dass die bisher geplante Höhe der Einsparungen bei der
Bundeswehr mit den vorgesehenen Umfängen an militärischem und zivilem
Personal nicht zu erreichen ist". Mit Finanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU) habe er sich "bereits darauf verständigt, wie man das
löst". Diese Lösung soll am Mittwoch vorgestellt werden.

Die jährlichen Kosten allein für den Afghanistan-Einsatz beziffert
de Maizière auf "etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro". Die
Bundeswehr werde zwar bei verringerten Umfängen "einen Sparbeitrag
leisten", aber zunächst müsse die "strukturelle Unterfinanzierung"
der Truppe beendet werden: "Was nützen Hubschrauber, wenn die Piloten
zu wenige Flugstunden haben? Was nützt Ausbildung, wenn es keine
Munition zum Üben gibt?" Im Herbst will der Minister seine
Standort-Konzeption vorstellen: Alle Ministerpräsidenten müssten sich
auf Schließungen in ihren Bundesländern einstellen. "Ich kann nicht
Personal einsparen und die Zahl der Standorte halten", erklärte de
Maizière.



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Datum: 15.05.2011 - 16:28 Uhr
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