De Maiziére - Verwalter des Krieges
ID: 408824
De Maiziére - Verwalter des Krieges
"Der Umbau der Bundeswehr wird entschieden teurer als bisher öffentlich bekannt. De Maiziére und Schäuble verschleiern diese Tatsache. Gelder für Krieg, Kriegsführung und Rüstung sind öffentlich nicht populär. Dabei verzichtet de Maiziere auf keines der Hightech-Rüstungsprojekte. Statt Hightech-Rüstung und Kriegsführungsfähigkeit schlägt DIE LINKE vor, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden, die Bundeswehr auf Landesverteidigung zu begrenzen und auch mit einseitigen Schritten Abrüstung voranzubringen. Das Geld ist in der Entwicklungs- und Bildungspolitik besser aufgehoben als in den Kassen von de Maiziére."
Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin, ergänzt: "Die ganze Zielsetzung der Reform geht in die falsche Richtung. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hatte in seinem Bericht zu Recht festgestellt, dass es keine territoriale Bedrohung Deutschlands mehr gibt. Anstatt daraus die Konsequenz des systematischen Abbaus der Bundeswehr und der Beendigung der Auslandseinsätze zu ziehen, plant das Verteidigungsministerium den verstärkten Umbau zur professionellen Einsatzarmee."
Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin, abschließend: "Dass dies teuer ist, ist kein Geheimnis. Von Anfang an war die Ankündigung, die Reform werde 8,3 Milliarden Euro sparen, reine Augenwischerei. Vor die Wahl gestellt, entweder bei der Bundeswehr Geld zu sparen, das für die sozialen Bedürfnisse im Land gebraucht wird, oder die Armee kostenintensiv weiter auf Kriegskurs zu trimmen, hat sich die Regierung für letzteres entschieden."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 19.05.2011 - 08:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 408824
Anzahl Zeichen: 2959
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 266 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"De Maiziére - Verwalter des Krieges"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Philips Lighting wird Mitglied des EcoCommercial Building Program Europa ...
rk von Bayer MaterialScience erweitert integralen Ansatz für nachhaltiges Bauen Leverkusen/Hamburg, 18. Mai 2011 ? Die Sparte Lighting der Philips GmbH ist dem EcoCommercial Building Program Europa von Bayer MaterialScience, einem der weltweit größten Hersteller von Polymeren, beigetreten. Üb
Junge Kollegen, alte Kollegen: Gleichberechtigt gelingt der Mix am besten ...
entative Umfrage der Initiative Gesundheit und Arbeit (iga) unter 2000 Beschäftigten - Die besten Noten bekommen kleine Unternehmen 18.05.2011 Teamarbeit ist ein wesentlicher Bestandteil der modernen Arbeitswelt: Über 70 Prozent der Deutschen arbeiten regelmäßig im Team - nahezu 60 Prozent
Zwischenstück ARID erhöht Präzision und Sicherheit in der Druckmessung ...
18. Mai 2011. Mit dem doppelten Zwischenstück ARID ermöglicht es Baumer, sein Sicherheitsmanometer MEX5 und seinen Druckmessumformer PBSN zu verbinden. Beide Instrumente sind konzipiert für den Einsatz in rauen Industrieumgebungen mit hohen Medientemperaturen, wo Präzision und Ausfallsicherheit
Zweite Ausgabe des Arab-German Yearbook 2011 'Construction and Consulting' ...
Berlin/Offenbach, den 18. Mai 2011 - Die Ghorfa Arab-German Chamber of Commerce and Industry gibt in Kooperation mit der Dorsch Gruppe die zweite Ausgabe des arabisch-deutschen Jahrbuchs "Construction and Consulting" heraus. In dieser Publikation, die im Rahmen des 14. Deutsch-Arabischen W
