Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold für Senkung der Mandatsobergrenze für Afghanistan
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SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Bundesregierung
aufgefordert, die Obergrenze von 5350 Soldatinnen und Soldaten im
nächsten Afghanistan-Mandat der Bundeswehr zu senken. "Es muss
sichtbar werden, dass auch wir das Kontingent nun bis 2014 Zug um Zug
reduzieren", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf die jüngste
Abzugsankündigung von US-Präsident Barack Obama. "Das muss sich im
nächsten Mandat widerspiegeln." Auf eine Zahl wollte sich Arnold
nicht festlegen. Die Verlängerung des Mandats durch den Bundestag
steht Anfang 2012 an. Zudem räumte er ein, dass der Afghanistan-Krieg
in seiner jetzigen Form ein Fehler gewesen sei: "Aus heutiger Sicht
würde man nicht mehr den Weg gehen, von außen mit einer Masse Truppen
Staatlichkeit zu erzeugen. Heute würde man versuchen, die Taliban aus
der Luft ein Stück weit zu schwächen und Terrorcamps zu bekämpfen."
Der SPD-Politiker fuhr allerdings fort, diese Erkenntnis helfe nicht
weiter. "Denn wir sind dort und müssen es seriös zu Ende bringen. Die
afghanische Bevölkerung darf nicht den Eindruck haben, sie wird 2014
im Stich gelassen und die Brutalsten werden am Ende die Macht
übernehmen."
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Regierung droht Debakel - Die CDU-Fraktion im Landtag hat "massive Zweifel" am geplanten Doppelhaushalt" alt="Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Datum: 24.06.2011 - 02:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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