WAZ: Linksparteichef will Entwurf des Parteiprogramms nachbessern
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erste Parteiprogramm der aus WASG (West) und PDS (Ost)
hervorgegangenen Linken für einen "großen Wurf". Für "Wünsche nach
treffsichereren Formulierungen in einzelnen Punkten" ist er
allerdings offen, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
(Montagsausgabe). Führende Linke hatten zuvor an einer Passage im
außenpolitischen Teil des vor einer Woche mit 37 von 40 Stimmen im
Vorstand beschlossenen Entwurfs Anstoß genommen. Dort heißt es: "Die
Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr
Einsatz im Inneren ist strikt zu untersagen." Was bedeuten würde,
dass humanitäre Einsätze, wie sie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine für
die Bundeswehr unter dem Begriff "Grünhelme" propagiert, genauso
unmöglich würden wie erneute Hilfsmaßnahmen bei Hochwassereinsätzen
an Oder und Elbe. "Wenn es Formulierungen geben sollte, die nicht das
ausdrücken, was wir tatsächlich meinen, kann man behutsam
nachbessern, ohne den Grundkonsens aufzuweichen", sagte Ernst. Die
Initiative dazu liege bis zum Parteitag im Herbst in Erfurt nun
allein bei der Parteibasis.
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Datum: 18.07.2011 - 06:00 Uhr
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